Europawahl in Deutschland 2004

Die Europawahl in Deutschland 2004 fand am 13. Juni 2004 statt. Sie wurde im Zuge der EU-weit stattfindenden Europawahl 2004 durchgeführt, wobei in Deutschland 99 der 785 Sitze im Europäischen Parlament vergeben wurden. Neben den sechs im Bundestag vertretenen Parteien (SPD, CDU, CSU, GRÜNE, FDP und PDS) traten bei der Wahl noch 18 weitere Parteien und Sonstige Politische Vereinigungen an. Die Wahllokale waren zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet.^[2]

Wahlkampf

Im Wahlkampf war die Frage, ob die Türkei Mitglied der Europäischen Union sein solle oder nicht, ein wichtiges Wahlkampfthema. Die Unionsparteien (besonders die CSU) sprachen sich gegen eine Mitgliedschaft und stattdessen für die so genannte „privilegierte Partnerschaft“ aus. SPD, PDS und Grüne befürworteten eine baldige Vollmitgliedschaft der Türkei. Die FDP verwies auf die Kopenhagener Kriterien als alleinige Beitrittsbedingungen.

Wahlsystem

Die Wahl fand je nach Partei über eine Bundesliste oder über Landeslisten statt; bei der CDU/CSU gab es bundesweit Landeslisten, die Bayernpartei trat nur in Bayern an, während die übrigen 21 kandidierenden Parteien (SPD, GRÜNE, PDS, FDP etc.) mit Bundeslisten antraten.

Wahlergebnis

Insgesamt brachte die Europawahl 2004 bei einer niedrigen Wahlbeteiligung von 43,0 % bundesweit herbe Verluste für die SPD. Am stärksten verbessern konnten sich die Grünen, die FDP schaffte den Wiedereinzug in das Europaparlament und auch die PDS wurde gestärkt. Die Union verlor weniger stark als die SPD und blieb stärkste Kraft, während die Republikaner leicht zulegten, aber die 5 %-Hürde deutlich verpassten. Relativ starken Zulauf hatten auch die sonstigen Parteien, von denen jedoch keine eine Bedeutung erhielt.

^[1]	Anzahl	%
Wahlberechtigte	61 682 394
Wahlbeteiligung	26 523 104	43,0
Ungültige Stimmen	739 426	2,8
Gültige Stimmen	25 783 678	97,2

Partei/Organisation	EP-Fraktion	Stimmen		Sitze
Partei/Organisation	EP-Fraktion	Anzahl	%	Sitze
Christlich Demokratische Union Deutschlands	EVP/ED	9 412 997	36,5	40
Sozialdemokratische Partei Deutschlands	SPE	5 547 971	21,5	23
Bündnis 90/Die Grünen	Grüne	3 079 728	11,9	13
Christlich-Soziale Union in Bayern	EVP/ED	2 063 900	8,0	9
Partei des Demokratischen Sozialismus	GUE/NGL	1 579 109	6,1	7
Freie Demokratische Partei	ALDE	1 565 431	6,1	7
Die Republikaner		485 662	1,9
Partei Mensch Umwelt Tierschutz		331 388	1,3
Die Grauen – Graue Panther		314 402	1,2
Familien-Partei Deutschlands		268 468	1,0
Nationaldemokratische Partei Deutschlands		241 743	0,9
Ökologisch-Demokratische Partei		145 537	0,6
Feministische Partei Die Frauen		145 312	0,6
Ab jetzt ··· Bündnis für Deutschland Liste: Gegen Zuwanderung ins „Soziale Netz“		135 015	0,5
Partei Bibeltreuer Christen		98 651	0,4
Aktion unabhängige Kandidaten		70 301	0,3
Deutsche Partei		62 005	0,2
Christliche Mitte – Für ein Deutschland nach Gottes Geboten		46 037	0,2
Aufbruch für Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit		43 128	0,2
Deutsche Kommunistische Partei		37 160	0,1
Bayernpartei		35 152	0,1
Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870		26 803	0,1
Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale		25 795	0,1
Bürgerrechtsbewegung Solidarität		21 983	0,1

Regionale Besonderheiten

In München lagen die Grünen mit 23,3 % (1999: 11,9 %) der abgegebenen Stimmen erstmals vor der SPD, die nur noch 18,8 % (1999: 29,1 %) erhielt. Die CSU verlor mit 41,7 % (1999: 48,4 %) ebenfalls, blieb aber stärkste Kraft. Auch in anderen Großstädten wie Frankfurt am Main oder Berlin überholten die Grünen die SPD mit 25 % bzw. 22,8 %. In Freiburg im Breisgau erzielten die Grünen 36,8 % der Stimmen und waren damit stärkste Partei.