Finanzausgleich
Finanzausgleich ist ein Finanzsystem, das Staatseinnahmen und Staatsausgaben zwischen verschiedenen NUTS-Ebenen innerhalb eines Staates oder Einnahmen und Ausgaben von oder zwischen Organisationen (Kirchen, Krankenkassen, Rundfunkanstalten) nach einem festgelegten Umlagesystem verteilt.
Arten
Der horizontale Finanzausgleich findet zwischen untergeordneten Gliedstaaten (Bundesstaaten, Länder, Provinzen, Regionen oder Gemeinden) statt, der vertikale ist eine Umverteilung von oben (Zentralregierung) nach unten (Gemeinden). Während der horizontale Finanzausgleich dem Leitbild eines kooperativen Föderalismus entspricht, führt der vertikale Finanzausgleich zu einem stärkeren Wettbewerb innerhalb des föderalen Systems.[1]
Der bedeutendste Finanzausgleich findet zwischen die Gebietskörperschaften eines Staates statt (englisch intergovernmental fiscal relations, französisch partage des compétences), wobei die Verteilung der Staatseinnahmen ein aktiver Finanzausgleich und die Verteilung der Aufgaben ein passiver Finanzausgleich darstellt.[2]
Verteilungsbeispiele
- Fachbezogene Beispiele
- Kommunaler Finanzausgleich: Steueraufteilung auf die Kommunen innerhalb des Staates;
- Länderfinanzausgleich: Umverteilung finanzieller Mittel zwischen Bund und Ländern sowie zwischen den Ländern;
- Risikostrukturausgleich: Finanzausgleich zwischen Krankenkassen oder Versicherern.
- Nationaler Vollausgleich
Systeme für finanzielle Gleichverteilung.
- Finanzausgleich (Australien): Verteilung zwischen Staaten;
- Finanzausgleich (Belgien): Verteilung zwischen Regionen;
- Finanzausgleich (Kanada): Verteilung zwischen Provinzen;
- Finanzausgleich (USA): Verteilung zwischen Bundesstaaten.
- Nationaler Partiellausgleich
Systeme, welche die Verteilungsungleichheit vermindern:
- Europäischer Finanzausgleich: Einnahmen- und Finanzierungssystem der EU, Aufgabenverteilung zwischen EU und EU-Mitgliedstaaten.
- Nationaler Ausgleich (unkategorisiert)
- Finanzausgleich (Deutschland): Verteilung von Steuern zwischen Bund und Ländern;
- Länderfinanzausgleich: Verteilung von Steuern zwischen den Ländern in Deutschland
- Umlagesystem: findet durch interkommunalen Finanzausgleich statt („redistributive Funktion“);
- Finanzausgleich (Österreich): Regelung der Aufteilung der Finanzmittel des Staates auf die einzelnen Gebietskörperschaften;
- Finanzausgleich (Schweiz): Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen und unter Kantonen und Gemeinden.
- Finanzausgleich (Frankreich): Verteilung von Steuern zwischen den Gebietskörperschaften in Frankreich;
