Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft

Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS)
Gründung	8. November 1994 in Köln
Sitz	Berlin
Vorläufer	Förderverein Ökologische Steuerreform
Zweck	Einführung einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft
Geschäftsführung	Carolin Schenuit
Website	www.foes.de

Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) ist eine überparteiliche und unabhängige Denkfabrik zur Förderung und Weiterentwicklung von Umweltsteuern, des Abbaus von umweltschädlichen Subventionen und des Emissionsrechtehandels. Langfristiges Ziel ist eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft, in der mit Ernst Ulrich von Weizsäcker gesprochen, „Preise nicht nur die ökonomische, sondern auch die ökologische Wahrheit sagen“. Der 1994 unter dem Namen „Förderverein Ökologische Steuerreform“ gegründete eingetragene Verein wird von 300 Mitgliedern unterstützt und hat seinen Sitz in Berlin. Am 1. Juni 2008 wurde im Rahmen einer Mitgliederversammlung eine Namensänderung beschlossen, um „den Vereinszweck und seine Ziele deutlicher im Vereinsnamen abzubilden“. Zum 1. Januar 2013 wurde eine Fusion mit dem Ökosozialen Forum Deutschland vollzogen.

Ziele

Das FÖS setzt sich dafür ein, die soziale Marktwirtschaft zu einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft weiterzuentwickeln. Die Marktwirtschaft habe sich nach Auffassung des FÖS bisher als effizienteste Wirtschaftsform erwiesen. Um dem Menschen optimal zu dienen und gleichzeitig die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen, müsse sie jedoch einen starken staatlichen Rahmen mit entsprechenden ökologischen und sozialen Leitplanken bekommen. Das FÖS unterstützt Bestrebungen, neben verlässlichen sozialen Sicherheitssystemen auch den Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente in der Umweltpolitik zu stärken.

Es entwickelt Vorschläge und Gutachten zur ökologischen Ausrichtung des deutschen Steuer- und Finanzsystems und marktwirtschaftlicher Steuerungsinstrumente für eine ökologische und ökonomische Nutzung von Energieträgern. Er fördert dabei Wissenschaft und Forschung auf dem Energiesektor. Das vom FÖS entwickelte Projekt „Green Budget Europe“ versucht, die verschiedenen nationalen Ansätze in Europa zu bündeln.

Forderungen

• Die Einbeziehung aller Kosten der fossilen und nuklearen Energieerzeugung in den Verkaufspreis (externe Kosten: internalisieren) als Konventionelle-Energien-Umlage, bei gleichzeitigem Ausgleich für Verbraucher, somit auch kurzfristige Kostenvorteile für die langfristig kostengünstigeren erneuerbaren Energien
• Angleichung des Dieselsteuersatzes an den Steuersatz für Normalbenzin
• Aufkommensneutrale Ökologisierung der deutschen Kraftfahrzeugsteuer
• Kontinuierliche (jährliche) Erhöhung der Ökosteuer für mindestens 5 Jahre mit Sozialausgleich
• Ab 2020 Besteuerung alternativer Energien zur Deckung der Infrastrukturkosten
• Abschaffung aller Steuervergünstigungen im Luftverkehr
• Besteuerung von Kerosin durch das deutsche Mineralölsteuergesetz, Mehrwertsteuererhebung auch für Auslandsflüge
• Mehrwertsteuerermäßigung im Schienenpersonenfern- und -nahverkehr
• Erhöhung der Ökosteuern für fossile Heizstoffe (Öl, Gas) und Elektrizität, in Kombination mit einer finanziellen Rückvergütung (Ökobonus) als Klima-Bonus (Pro-Kopf-Zuschuss für effizientere Technik), Sozial-Bonus (Pro Kopf in gleicher Höhe) und Beschäftigungs-Bonus (je Arbeitsplatz)
• Abschaffung der Besteuerung von Öl und Gas bei der Stromerzeugung
• gezieltere Förderung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen
• Überarbeitung der Ökosteuerermäßigungen für die Industrie, sowie deren höhere Beteiligung an den Kosten für das EEG
• Weiterentwicklung des Emissionshandels

Organisation

Die Arbeit des FÖS wird durch die hauptamtliche Geschäftsstelle geleistet. Carolin Schenuit ist geschäftsführende Vorständin. Der Vorsitzende des Aufsichtsrates ist Kai Schlegelmilch, stellvertretender Vorsitzender ist Tobias Ernst.

Beirat

Seit März 1999 unterstützt ein Beirat mit Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die Ziele der Organisation.

Mitglieder des Beirats sind u. a.:

• Hans Eichel
• Anselm Görres
• Ingrid Arndt-Brauer
• Karl-Heinz Daehre
• Henner Ehringhaus,
• Sven Giegold
• Josef Göppel
• Peter H. Graßmann
• Ulrich Kelber
• Rüdiger Kruse
• Damian Ludewig
• Jürgen Maier
• Lisa Paus
• Dirk Messner
• Wolfgang Methling
• Bernd Meyer
• Franz Josef Radermacher
• Max Schön
• Stephan Schulmeister
• Ulrich Thielemann
• Michael Thöne
• Ernst Ulrich von Weizsäcker
• Angelika Zahrnt

Mitgliedschaften

Das FÖS ist Mitglied der Klima-Allianz, des Deutschen Naturschutzrings, von Green Budget Europe und des Tax Justice Networks.

Adam-Smith-Preis für marktwirtschaftliche Umweltpolitik

Seit 2004 verleiht der Verein den Adam-Smith-Preis für marktwirtschaftliche Umweltpolitik. Den Preis bekamen verliehen:

• 2004: Hans Christoph Binswanger
• 2005: Dieter Ewringmann
• 2006: Jürgen Trittin, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
• 2007: Klaus Töpfer
• 2008: Barbara Hendricks (SPD) und Reinhard Loske (Bündnis 90/Die Grünen)
• 2009: Jos Delbeke, stellvertretender Generaldirektor der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission und „Vater“ des europäischen Emissionshandels (EU ETS)
• 2010: Josef Göppel, CSU
• 2011: Ernst Ulrich von Weizsäcker
• 2012: Algirdas Šemeta, EU-Steuer-Kommissar
• 2013: Hans Eichel, ehemaliger Bundesfinanzminister
• 2014: Horst Köhler, Bundespräsident außer Dienst
• 2015: Janez Potočnik, EU-Umweltkommissar und Leiter des „UNEP International Resource Panels“
• 2016: Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung „Energie, Verkehr, Umwelt“, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin)
• 2018: Achim Steiner, Leiter des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen
• 2019: Maja Göpel, Generalsekretärin des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen
• 2021: Mariana Mazzucato, University College London

Weblinks

• Offizielle Website