Forum voor Democratie

Forum voor Democratie Forum für Demokratie
Partei­führer	Thierry Baudet
Partei­vor­sit­zender	Thierry Baudet
Fraktionsvorsitzender Zweite Kammer	Thierry Baudet
Fraktionsvorsitzender Erste Kammer	Johan Dessing
EP-­Delegations­leiter	Marcel de Graaff
Gründung	22. September 2016
Haupt­sitz	Amsterdam
Ausrich­tung	EU-Skepsis Nationalkonservatismus Rechtspopulismus Direkte Demokratie
Sitze in der Ersten Kammer	1/75
Sitze in der Zweiten Kammer	5/150
Sitze im Europäischen Parlament	1/29
Mitglie­derzahl	58.890
EP-Fraktion	Identität und Demokratie
forumvoordemocratie.nl

Das Forum voor Democratie (FvD, deutsch Forum für Demokratie) ist eine EU-skeptische und nationalkonservative Partei in den Niederlanden.

Geschichte

Forum voor Democratie wurde 2015 als Denkfabrik unter der Leitung von Thierry Baudet gegründet. Es ging aus der Aktionsgruppe GeenPeil hervor, die im April 2016 das Referendum über das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine durchsetzte.

Bei der Wahl zur Zweiten Kammer 2017 erhielt sie zwei Sitze. Anlässlich der Parlamentswahl in den Niederlanden 2021 verbesserte sie ihr Ergebnis um 3,1 %.

Bei den Kommunalwahlen im März 2018 trat die Partei nur in Amsterdam an und erreichte drei der 45 Sitze im dortigen Stadtrat. 2019 errang sie bei den Provinzwahlen 12 der 75 Sitze der Ersten Kammer der Generalstaaten. Mit dieser Wahl verlor die bisher regierende Koalition aus VVD, D66, CDA und ChristenUnie ihre Mehrheit in der Ersten Kammer.

Bei den Europawahlen 2019 konnte die Partei mit etwa 11 % das viertbeste Ergebnis erreichen. Nach Analysen sind zahlreiche Wähler von der PVV (4,1 %, davor 13,3 %) zum FvD abgewandert.

Im April 2020 berichtete das Magazin HP/De Tijd über antisemitische Äußerungen und Verherrlichung von Anders Breivik und Brenton Tarrant in Chatgruppen der Jugendorganisation der FvD (JFvD) auf. Die FvD untersuchte diese Vorfälle und entließ drei Mitglieder aus der Partei, drei weitere wurden suspendiert. Im November 2020 wurden weitere ähnliche Fälle bekannt. Baudet trat in der Folge als Spitzenkandidat für die Parlamentswahl 2021 zurück. Der Vize-Vorsitzende Theo Hiddema trat als Abgeordneter der Zweiten Kammer zurück, ebenso der Vorsitzende der Senatsfraktion Paul Cliteur. Die drei Europaparlamentarier der FvD verließen die Partei. Am 26. November 2020 veröffentlichte Senatorin Nicki Pouw-Verweij einen Brief über mehrere Vorfälle während eines Abendessens am 20. November, in dem Baudet antisemitische Äußerungen machte und seinen Parteikollegen Joost Eerdmans anpöbelte. Eerdmans gründete im Dezember 2020 die Partei JA21, sieben Mitglieder der Ersten Kammer, darunter Pouw-Verweij, und die drei Europaparlamentarier traten JA21 bei.

Ideologie

Ein Hauptanliegen der Partei ist das Durchbrechen eines sogenannten „Parteien-Kartells“, in dem die etablierten Parteien die Macht unter sich teilen und – obwohl sie behaupteten, Gegner zu sein – die gleichen Ziele verfolgen würden. Darüber hinaus verspricht die Partei direkte Demokratie mittels verbindlicher Referenden sowie gewählter Bürgermeister und einen gewählten Ministerpräsidenten. Die Partei setzt sich für eine Regierung aus Fachleuten ein.

Die Partei lehnt die Europäische Union ab und kämpft für ein Referendum über die niederländische EU-Mitgliedschaft. Sie will keine Übertragung neuer Befugnisse an die EU, stattdessen die Macht an die Nationalstaaten zurückgeben. Ferner sollen niederländische Kultur und „niederländische Werte“ gesetzlich geschützt werden. Die Partei tritt für die Wiedereinsetzung von Grenzkontrollen ein und positioniert sich gegen eine sogenannte Masseneinwanderung. Sie will in eine fähige Berufsarmee investieren, das Nationale Reservistenkorps erweitern und Kürzungen im Verteidigungshaushalt rückgängig machen. Darüber hinaus hat die Partei Pläne zur Sanierung des niederländischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der Nederlandse Publieke Omroep (NPO).

In der Wirtschaftspolitik ist die Partei ein Befürworter von Erhöhung des Steuerfreibetrags, Abschaffung der Schenkung- und Erbschaftsteuer sowie einer radikalen Vereinfachung des Steuersystems. Außerdem befürwortet die Partei die Förderung von ökologischer Nachhaltigkeit, Umwelt und Innovation durch Steuersenkungen für erneuerbare Energien, Sharing Economy und biologische Landwirtschaft sowie Investitionen in die digitale Infrastruktur, eine Reduzierung der Regulierung und die Gewährleistung des Datenschutzes. Weiterhin will sie Verbesserungen in der Grund- und Sekundarschulbildung durchführen, die sich auf die Qualität des Lehrpersonals fokussieren.

Bekannte Mitglieder

Der Großteil der Kandidaten hat keine Erfahrung in der Politik. Die Kandidatenliste umfasste unter anderem medizinische Fachkräfte, Finanzexperten und ein Mitglied der niederländischen Streitkräfte.

• Thierry Baudet, Jurist und Historiker
• Theo Hiddema, Anwalt
• Paul Cliteur, Professor der Rechtswissenschaft
• Frank Ankersmit, Professor für Geschichte, war kurzzeitig Mitglied und Berater, verließ die Partei aber 2018 wieder.
• Susan Teunissen, Soziologin und Hauptmann in der niederländischen Armee
• Loek van Wely, Schachspieler
• Willem van Hanegem, ehemaliger niederländischer Nationalspieler und Fußballtrainer

Wahlergebnisse

Jahr	Wahl	Stimmenanteil	Sitze
2017	Niederlande Parlamentswahl 2017	1,8 %	2/150
2019	Europa Europawahl 2019	11,0 %	3/26
2019	Niederlande Senatswahl 2019	15,9 %	12/75
2021	Niederlande Parlamentswahl 2021	5,0 %	8/150

Weblinks

• Offizielle Website (niederländisch)

Einzelnachweise

V

Parteien in den Niederlanden

Parteien in der Tweede Kamer	BBB – BIJ1 – CDA – ChristenUnie – D66 – Denk – FVD – GroenLinks – JA21 – PvdA – PvdD – PVV – SGP – SP – VVD – Volt
Überblicksartikel	Politische Parteien in den Niederlanden