Kärntner Landtag
| Kärntner Landtag | |
|---|---|
| Basisdaten | |
| Sitz: | Landhaus in Klagenfurt am Wörthersee |
| Legislaturperiode: | fünf Jahre |
| Erste Sitzung: | 1920 |
| Abgeordnete: | 36 |
| Aktuelle Legislaturperiode | |
| Letzte Wahl: | 4. März 2018 |
| Nächste Wahl: | 2023 |
| Vorsitz: | Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ) |
| Sitzverteilung: | Landesregierung (24)
|
| Website | |
| www.ktn.gv.at | |
Der Kärntner Landtag ist das Einkammern-Parlament des österreichischen Bundeslandes Kärnten. Seine 36 Abgeordneten werden für eine Legislaturperiode von fünf Jahren über ein Listenwahlrecht gewählt.
Geschichte
Der Kärntner Landtag besteht mindestens seit dem 16. Jahrhundert und war ursprünglich eine Vertretung der Landstände sowie des Herzogs. Seit 1581 tagt er im Landhaus. Im Zuge des Absolutismus wurde er immer weiter in eine politisch unwirksame zeremonielle Funktion gedrängt. Im Zuge der Revolution von 1848 wurden am 23. und 24. Juni 1848 erstmals demokratische Landtagswahlen abgehalten. Nach der Revolution etablierte sich eine zweigleisige Struktur, in der der Landtag die Bevölkerung vertrat, daneben jedoch eine Vertretung der Landstände bestand. Durch das Februarpatent wurden die Landtage des Habsburgerreiches 1861 erheblich aufgewertet und es fanden regelmäßige freie Wahlen statt, anfangs jedoch in ständischer Verfassung mit Zensuswahlrecht.[1][2]
Wahl
Die Abgeordneten werden nach den Prinzipien des gleichen, unmittelbaren, geheimen und persönlichen Wahlrechts über Listen gewählt. Sie sind in der Ausübung ihres Mandates an keinen Auftrag gebunden (freies Mandat).
Wahlberechtigt sind alle österreichischen Staatsbürger, die in Kärnten ihren Hauptwohnsitz haben, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und die am Tag der Wahl das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Kärnten ist in vier Wahlkreise eingeteilt, die folgende Bezirke umfassen:[3]
- Wahlkreis 1: Klagenfurt am Wörthersee und Klagenfurt-Land
- Wahlkreis 2: Sankt Veit an der Glan, Völkermarkt, Wolfsberg
- Wahlkreis 3: Villach und Villach-Land
- Wahlkreis 4: Feldkirchen, Hermagor, Spittal an der Drau.
Für den Einzug in den Landtag benötigt eine wahlwerbende Gruppierung einen Stimmenanteil von 5 %.[4][5] Die Dauer einer Gesetzgebungsperiode beträgt fünf Jahre. Seit dem 12. April 2018 läuft die 32. Gesetzgebungsperiode.[6] Die Zählung begann mit den Wahlen vom 6. April 1861.
Nachdem bei den Landtagswahlen 1975 die Sammelpartei der Kärntner Slowenen Enotna Lista den Einzug in den Landtag knapp verfehlt hat, wurde mit der Wahlrechtsänderung 1978 das Erreichen eines Grundmandates in einem der Wahlkreise Voraussetzung, damit eine wahlwerbende Gruppierung Abgeordnete in den Landtag entsenden konnte (sogenannte „Grundmandatshürde“). Daraus ergab sich für jeden der Wahlkreise eine faktische Prozenthürde zwischen 9 und 12 Prozent.[7] Ein Umstand, der von Vertretern der Kärntner Slowenen und von Kleinparteien regelmäßig kritisiert wurde. Im Juli 2008 wurde mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, Grünen und FPÖ und gegen die Stimmen des BZÖ die Kärntner Landtagswahlordnung dahingehend geändert, dass in der sogenannten Reststimmen-Mandatsermittlung auch jene Parteien berücksichtigt werden, die zwar kein Grundmandat erringen konnten, jedoch einen Stimmenanteil von zumindest 5 % auf sich vereinen können.[8]
Vorschläge der slowenischsprachigen Minderheit ein fixes Volksgruppenmandat (ein sogenanntes Virilmandat) zuzuerkennen, wurden bisher von den etablierten Parteien stets abgelehnt.
Aufgabe
In den Kompetenzbereich des Landtages fällt neben seiner legislativen Funktion auf Landesebene auch die Wahl des Landeshauptmanns, seiner zwei Stellvertreter und von vier Landesräten, die zusammen die Landesregierung von Kärnten bilden. Außerdem wählt er die vier dem Bundesland Kärnten zustehenden Mitglieder des Bundesrates.
Präsidium
Das Präsidium des Kärntner Landtages besteht aus den ersten, zweiten und dritten Landtagspräsidenten, welche nach dem Verhältniswahlrecht aus der Reihe der Landtagsabgeordneten gewählt wird.
Nach der Landtagswahl in Kärnten 2018 besteht das Präsidium gemäß der konstituierenden Sitzung vom 12. April 2018 aus folgenden Mitgliedern:
- Erster Präsident: Reinhart Rohr (SPÖ)
- Zweiter Präsident: Jakob Strauß (SPÖ)
- Dritter Präsident: Josef Lobnig (FPÖ)
Siehe auch
- Kärntner Landesregierung
- Sitzverteilung in den österreichischen Landtagen
- Ergebnisse aller Landtagswahlen in Österreich
- Mitglieder des Österreichischen Bundesrates aus Kärnten
Literatur
- Der Kärntner Landtag. Broschüre, hrsg. vom Kärntner Landtag, ca. 2005
Weblinks
- Webauftritt des Kärntner Landtags
- Landesrecht Kärnten auf dem Rechtsinformationssystem der Republik Österreich
- Landesgesetze von Kärnten 1850 – 1999 auf ALEX – Historische Rechts- und Gesetzestexte Online
- Literatur von und über Kärntner Landtag im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
Einzelnachweise
- ↑ Geschichte der Politik in Kärnten. In: plattform-politische-bildung.at. Abgerufen am 7. November 2017.
- ↑ Home > LAND UND POLITIK > Landtag > Historisches. In: ktn.gv.at. Abgerufen am 7. November 2017.
- ↑ Kärntner Landtagswahlordnung - K-LTWO § 2 Wahlkreise, abgerufen am 15. Juli 2016
- ↑ Gesetz vom 3.7.2008, mit dem die Kärntner Landtagswahlordnung, das Kärntner Volksabstimmungsgesetz, das Kärntner Volksbefragungsgesetz und das Kärntner Volksbegehrensgesetz geändert werden (PDF) Amt der Kärntner Landesregierung. Archiviert vom Original am 19. März 2013. Abgerufen am 7. September 2008.
- ↑ Ein großer Schritt für kleine Parteien. Kleine Zeitung. 4. Juli 2008. Abgerufen am 7. September 2008.
- ↑ Home > LAND UND POLITIK > Landtag > Stenographische Protokolle > 32. Gesetzgebungsperiode 2018 -. Abgerufen am 22. Mai 2019.
- ↑ Knut Lehmann-Horn: Die Macht der politischen Parteien. In: Herbert Dachs, Ernst Hanisch, Robert Kriechbaumer (Hrsg.): Geschichte der österreichischen Bundesländer seit 1945. Kärnten. Band 6/2. Böhlau, Wien / Köln / Weimar 1998, ISBN 3-205-98792-6, S. 254.
- ↑ Kärnten: Hürden für Landtagseinzug gesenkt. 3. Juli 2008, abgerufen am 15. September 2020.
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