Supreme Court (Neuseeland)
Der
ist das oberste Gericht und letzte Berufungsinstanz Neuseelands. Es nahm am 1. Januar 2004 mit Sitz in
seine Arbeit auf.
Rolle und Struktur des Gerichtes
Das Gericht wurde gebildet, um deutlich zu machen, dass Neuseeland eine eigenständige und unabhängige Nation darstellt, mit einer eigenen Geschichte, eigenen Traditionen und einem eigenständigen Rechtssystem mit Bezug auf den Vertrag von
.[1] Als oberste Instanz hat der
die Aufgabe, durch seine Rechtsprechung die allgemeine Stimmigkeit des neuseeländischen Rechtssystems zu bewahren. Revisionsanträge an das Gericht werden geprüft und werden nur zugelassen, wenn sie im Interesse der Gerechtigkeit liegen. Der
besteht aus fünf Richtern, die weiterhin auch als Richter am
tätig sind. Wenn die Zahl von fünf permanent zuständigen Richtern nicht zustande kommen kann, kann das Gericht auch pensionierte Richter bis zu einem Alter von 75 Jahren berufen.
Geschichte
Im Dezember 1841 wurde der damalige
als höchste Gerichtsinstanz auf dem Boden der Kolonie Neuseeland gegründet. Er hatte die Funktion eines
. Die Aufgabe des obersten Gerichts für Neuseeland wurde zu Zeiten seiner Kolonialisierung jedoch vom
in London übernommen. Das Komitee, das 1833 gegründet wurde, war für Berufungsverfahren des Zivil- und Strafrechts, aus den britischen Kolonien kommend, zuständig.[2] Nach der Gründung des
im Jahr 1862 in Neuseeland, wurden Berufungsverfahren in Neuseeland abgewickelt. Als oberste und letzte gerichtliche Instanz blieb das
in London für Neuseeland aber weiterhin bestehen. Damit blieb für die meisten Neuseeländer schon aus finanziellen Gründen der Gang zum höchsten Gericht verwehrt. Den Wunsch, sich vom
zu lösen und ein eigenes oberstes Gericht in Neuseeland zu installieren, hatte schon
, damals
(1899–1926) und später Premierminister Neuseelands. 1978 wurde diese Frage durch den Bericht der
(Königlichen Kommission für die Gerichte) erneut aufgeworfen. 1980 wurde der damalige
in „
“ umbenannt. Damit war der Name frei für eine neue oberste unabhängige Gerichtsinstanz des Landes. Im Jahre 1996 brachte eine Regierungskoalition der
und von
den
in das
ein, das diesen jedoch verwarf. Erst die Regierungskoalition von
und
entwarf ein Gesetz, das unter dem Namen
vom neuseeländischen Parlament verabschiedet wurde und am 1. Januar 2004 in Kraft trat. Am 1. Juli 2004 nahm das Gericht erste Berufungsanträge an.
Siehe auch
Weblinks
- The Role and Structure of the Supreme Court.Courts of New Zealand, archiviert vom Original am 14. Mai 2016; abgerufen am 17. September 2012 (englisch, Originalwebseite nicht mehr verfügbar).
- History of court system.Courts of New Zealand, abgerufen am 10. Dezember 2016 (englisch).
Einzelnachweise
- ↑ The Role and Structure of the Supreme Court. Courts of New Zealand, archiviert vom Original am 14. Mai 2016; abgerufen am 17. September 2012 (englisch, Originalwebseite nicht mehr verfügbar).
- ↑
Geoffrey Rivlin:Understanding the Law. 5. Auflage.Oxford University Press,New York2009, ISBN 978-0-19-954720-3, S. 161–162 (englisch).
Koordinaten: 41° 16′ 48,2″ S, 174° 46′ 36,7″ O
