Premierminister von Neuseeland
Der Premierminister von Neuseeland,
oder in Kurzform auch
genannt, ist der Regierungschef von Neuseeland. Er muss Mitglied des
sein und wird bisher traditionell von der Mehrheitspartei im Neuseeländischen Parlament gestellt.[1] Seit dem 26. Oktober 2017 hat
von der
das Amt inne.
Ernennung des Prime Ministers
Nach einer
(Parlamentswahl) spricht, entsprechend den Konventionen der neuseeländischen Verfassung, der Generalgouverneur von Neuseeland mit den politischen Parteien, um herauszufinden, wer als Premierminister eine neue Regierung führen kann. In der Regel ist dies der politische Führer der Mehrheitspartei[2], den der Generalgouverneur dann zuerst zum Mitglied des
(Exekutivrates) ernennt, um anschließend das Dokument zur Ernennung zum
zu unterzeichnen.[3]
Rolle des Prime Ministers
Die Rolle des Premierministers ist in Neuseeland nicht offiziell definiert, sondern ergibt sich zumeist aus über vielen Jahrzehnten gebildeten Konventionen. Diese werden seit 1996 im
schriftlich festgehalten. Vor dieser Zeit gab es kein schriftliches Dokument, das die Rolle des Premierministers und seines Büros beschrieben hätte.[4] Selbst im
(Verfassungsgesetz) wurde der Titel
nicht erwähnt, sondern nur die Zugehörigkeit der Minister zum
geregelt.[5] Der Premierminister ist der Regierungschef und verfassungsgemäß der Berater des Souverän, bzw. seines Stellvertreters, dem Generalgouverneur. Per Verfassung besitzt er auch das Vorschlagsrecht für den Generalgouverneur. Auf Vorschlag des Premierministers ernennt die Krone per
den Generalgouverneur von Neuseeland. Ausschließlich der Premierminister besitzt das Recht, dem Generalgouverneur die Ernennung oder Abberufung eines Ministers der Regierung vorzuschlagen. Auch bei einem Rücktritt eines Ministers schlägt er dem Generalgouverneur vor, den Rücktritt zu akzeptieren oder abzulehnen. Der Premierminister hat auch das Vorschlagsrecht, innerhalb der Parlamentsperiode das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen.[6]
Der Premierminister ist der Chef der Exekutive. Er hat die Aufgabe, eine Regierung zu bilden, die Verantwortungsbereiche der Ministerien zuzuschneiden und Minister und ihre Rangfolge zu bestimmen. Er kann auch den Fokus der Ressortbildung und die Zielsetzungen der Regierungsabteilungen, Staatlichen Unternehmen und anderen Regierungsorganisationen bestimmen.[2]
Als Vorsitzender des Kabinetts leitet er die Kabinettssitzungen, genehmigt die Tagesordnung der jeweiligen Sitzungen, ist letzte Entscheidungsinstanz im Kabinett und bestimmt Mitglieder und Aufgabenbereich von sogenannten
. Trotzdem ist er gehalten, sich an alle Entscheidungen des Kabinetts zu halten. In dem Sinne wird er als „Primus inter pares“ (Erster unter Gleichen) angesehen.[6] Dem Premierminister ist der
und das
(beides Nachrichtendienste mit unterschiedlichen Aufgaben) direkt unterstellt.[2] Zusammen mit seinem Kabinett, dem Schatzamt (
) und der
, ist der Premierminister für die Führung, Koordination und Überwachung aller Staatsdienste (
) verantwortlich.[7]
Geschichte des Titels
Der Titel „
“ wurde in Neuseeland erstmals offiziell nach der Verabschiedung des
verwendet, doch erst
nutzte 1893 den Titel für das Amt erstmals offiziell.[8] Ab 1854, als die Debatten um die Verfassung des Landes begannen, war die Bezeichnung des Regierungschefs noch uneinheitlich, so wurde anfangs noch die Bezeichnung
verwendet[9] und
1861 in seiner zweiten Amtszeit als „
“ (Generalstaatsanwalt mit erstem Sitz im Ministerium) bezeichnet,
Funktion 1864 mit „
“ (einen Sitz im Exekutivrat und im Büro des Premier haltend) beschrieben,
1865 „
“ (erster Minister) genannt und für
wurde 1869 in seiner dritten Amtszeit die Variante „
“ verwendet[10], wohl auch alternativ „
“ und „
“.[11]
verwendete ab 1899 ausschließlich die Bezeichnung „
“.[11] Mit dem
und der Teilnahme an der
1902 wurde die offizielle Verwendung des Titels „
“ für den Regierungschef bestätigt[10] und William Hall-Jones mit seiner Amtsübernahme 1906 mit dem Titel vereidigt.[11] Seit dieser Zeit lautet die offizielle Bezeichnung des Regierungschefs „
“, wobei im allgemeinen Sprachgebrauch „
“ auch heute immer noch anzufinden ist.
Geschichte des Amtes
James FitzGerald war eigentlich der erste Premierminister des Landes. Er wurde am 14. Juni 1854 in den
berufen und bekam vom Gouverneur
die Führungsrolle des Rates zugedacht, doch
und die beiden anderen neuen Mitglieder des Rates waren sich ihrer Regierungsmacht nicht sicher und forderten vom Gouverneur, die alte Kolonialregierung zu entlassen. Als dies nicht geschah, trat
, noch bevor er offiziell zum Premierminister berufen werden konnte, knapp zwei Monate später am 2. August zurück.[12] Somit konnte
am 7. Mai 1856 den Titel des ersten Premierminister Neuseelands, seinerzeit noch als
bezeichnet, für sich verbuchen, auch wenn er bereits 13 Tage nach Amtsantritt wegen eines Misstrauensvotum zurücktreten musste.[13] Auch sein Nachfolger William Fox hielt sich 1856 nur 13 Tage im Amt, doch er konnte mit Unterbrechungen insgesamt vier Amtszeiten vorweisen. Auch
wurde mit Unterbrechungen drei Mal wiedergewählt (1876, 1883, 1884, 1887) und kam so auf vier Amtszeiten. Die kürzeste einzelne Amtsperiode hatte
, dessen dritte Amtszeit nur sieben Tage dauerte. Die längste Amtszeit ohne Unterbrechung hatte mit 13 Jahren
(April 1893 bis Juni 1906), gefolgt von
(Juli 1912 bis Mai 1925), dem nur zwei Monate an 13 Jahren Amtszeit fehlten. Der jüngste Amtsinhaber war
, der 1856 bei seiner Amtseinführung 37 Jahre alt war. Der älteste Premierminister war
, der 1957 bereits 75 Jahre verbuchte.
Erst 1997 schaffte es Jenny Shipley als erste Frau in das zweithöchste Staatsamt. Auf sie folgte 1999 Helen Clark.
Von den 38 Premierminister, die Neuseeland von
bis
bisher hatte, traten fünf aus unterschiedlichen Gründen zurück,
im September 1957,
im Dezember 1957,
im Juli 1984,
im Dezember 1997 und
im August 1989.[9]
und
verstarben im Amt. Die anderen Premierminister wurden bei Parlamentswahlen abgewählt oder traten zu den Wahlen nicht mehr an.
Siehe auch
Literatur
- Margaret Hayward:The Prime Minister. In:Janine Hayward(Hrsg.):New Zealand Government and Politics. 6. Auflage.Oxford University Press,Melbourne2015, ISBN 978-0-19-558525-4, Kapitel 6.2, S. 370–380 (englisch).
Weblinks
- Prime Minister. In:Cabinet Manual.Department of the Prime Minister and Cabinet, abgerufen am 10. Juli 2015 (englisch).
- Gavin McLean:Premiers and prime ministers – The role of prime minister.Te Ara – the Encyclopedia of New Zealand, 17. Februar 2015, abgerufen am 10. Juli 2015 (englisch).
Einzelnachweise
- ↑
Hayward:The Prime Minister. In:New Zealand Government and Politics. 2015, S. 370.
- ↑ a b c
Prime Minister. In:Cabinet Manual 2008.Department of the Prime Minister and Cabinet, abgerufen am 10. Juli 2015 (englisch).
- ↑
Executive Council. In:Cabinet Manual 2008.Department of the Prime Minister and Cabinet, abgerufen am 10. Juli 2015 (englisch).
- ↑
Hayward:The Prime Minister. In:New Zealand Government and Politics. 2015, S. 371.
- ↑
Constitution Act 1986.New Zealand Legislation, abgerufen am 6. Juni 2015 (englisch).
- ↑ a b
Hayward:The Prime Minister. In:New Zealand Government and Politics. 2015, S. 374.
- ↑
About us - State Services Commissioner – role and functions.State Services Commission, abgerufen am 11. Juli 2015 (englisch).
- ↑
Prime ministers of New Zealand.Encyclopædia Britannica, 21. Februar 2015, abgerufen am 10. Juli 2015 (englisch).
- ↑ a b
Gavin McLean:Premiers and prime ministers - The role of prime minister.Te Ara - the Encyclopedia of New Zealand, 17. Februar 2015, abgerufen am 10. Juli 2015 (englisch).
- ↑ a b
The Title “Premier”.Te Ara - the Encyclopedia of New Zealand, 22. April 2009, abgerufen am 10. Juli 2015 (englisch).
- ↑ a b c
Prime Ministers of New Zealand.New Zealand Prime Minister's Office, archiviert vom Original am 29. Januar 2008; abgerufen am 10. Juli 2015 (englisch, Originalwebseite nicht mehr verfügbar).
- ↑ Philip Mennell: FitzGerald, James Edward. In: The Dictionary of Australasian Biography. Hutchinson, London 1892, S. 163 (englisch, Wikisource).
- ↑
W. David McIntyre:Sewell, Henry. In: . , 12. Februar 2014, abgerufen am 11. Juli 2015 (englisch).
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