Verfassung von Neuseeland
Constitution of New Zealand
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Die Verfassung von Neuseeland, auf englisch:
, ist eine nicht kodifizierte Verfassung. Sie ist somit in keinem einzelnen Verfassungsgesetz niedergeschrieben und verankert, so wie als Beispiel die
oder das Grundgesetz in Deutschland.[1]
Unter den Zivilgesellschaften der entwickelten Länder sind lediglich noch das Vereinigte Königreich und Israel in der gleichen Situation.[2]
Geschichte
Da Neuseeland ursprünglich eine Kolonie des damaligen Vereinigten Königreichs Großbritannien und Irland war, wurde mit der Unterzeichnung des
am 6. Februar 1840 auch mit dem Westminster-System das britische Rechtssystem übernommen. Durch die für die
in dem Vertrag verbrieften Rechte und der Verpflichtung der britischen Krone, für Recht und Gesetz im Land zu sorgen, gilt der
als das älteste Verfassungsdokument Neuseelands.[3] Mit dem
schuf die britische Krone seinerzeit eine Generalversammlung für und in der Kolonie, die für Recht und Ordnung nach britischem Vorbild sorgen sollte. Die erste Wahl des Parlamentes fand 1854 statt, mit der formalen Eröffnung desselben am 27. Mai 1854.[4] 1907 wurde Neuseeland der Status eines Dominions verliehen, was die Selbstverwaltung des Landes voraussetzte.[5] Im Jahr 1908 folgte dann mit dem
die Übertragung von Privilegien, die amtlich bewilligte Befreiung von Gerichtsverfahren oder Haftung und die Übertragung der Macht des imperialen Parlamentes aus dem Jahr 1865 auf das damalige neuseeländische Parlament.[2] Als Großbritannien 1914 in den Zweiten Weltkrieg eintrat, wurde von den Dominions des Britischen Empire erwartet Unterstützung zu leisten. Nach dem Ende des Krieges verabschiedete das britische Parlament den
, der es den Parlamenten der Dominions ermöglichte, eine unabhängige Kontrolle über ihre gesamten Gesetzgebungsverfahren auszuüben. Neuseeland zögerte mit der Übernahme der Rechte noch bis in das Jahr 1947.[5] 1984 löste Premierminister
eine kurze, aber bedeutende Verfassungskrise aus, als er nach den Wahlen die Befugnisse von seiner nationalen Regierung auf eine von
geführte Labour-Regierung übertragen sollte.
leitete danach eine Untersuchung ein, die zur Verabschiedung des
führte. Weitere Gesetzesänderungen und Verabschiedung von neuen Gesetzen mit verfassungsgebenden Charakter folgten.[6]
Zusammensetzung der Verfassung
Die Verfassung Neuseelands (
) besteht heute aus dem
- , als formale Erklärung des neuseeländischen Regierungssystems, insbesondere der Exekutive, der Legislative und der Judikative. Das Gesetz erkennt die Königin als Staatsoberhaupt von Neuseeland und den Generalgouverneur als ihren Vertreter an.[3]
Weitere Gesetze, die heute als Teil der neuseeländischen Verfassung anzusehen sind, sind:
- der ,
- der ,
- der ,
- der und
- der .[3]
Weitere wichtige Gesetze mit verfassunggebendem Charakter sind:
- der ,
- der ,
- der ,
- der ,
- der und
- der .[3]
Einige britische Gesetze, wie
- Teile der Magna Carta 1297,
- der ,
- der und
- der ,
wurden durch den
in neuseeländisches Recht übernommen.[3]
Letters Patent
Im Jahr 1983 wurde mit dem neu verfassten
und seinen Änderungen in den Jahren 1987 und 2002 die Rolle des
neu festgelegt und obwohl der
formal als Repräsentant der britischen Krone gilt, ist er in de facto der höchste Repräsentant des unabhängigen Neuseelands und hat auch die Rolle des
(Oberbefehlshaber) des Landes inne.[3] Doch nur, wenn die politische Situation in Neuseeland das Land unregierbar machen würde, greift der
, oder wenn dieser ebenfalls nicht verfügbar wäre, die britische Krone ein, aber nicht ohne sich Rat und Empfehlung von politischen Vertretern Neuseelands zu holen.[7]
Literatur
- James Allen:Why New Zealand Doesn’t Need a Written Constitution. In:Agenda.Volume 5,Number 4, 1998, S. 487–494 (englisch, Online [PDF; 565 kB; abgerufen am 10. Mai 2022]).
- Janine Hayward(Hrsg.):New Zealand Government and Politics. 6. Auflage.Oxford University Press,Melbourne2015, ISBN 978-0-19-558525-4 (englisch).
Weblinks
- The Constitution of New Zealand.The Governor-General of New Zealand, abgerufen am 21. Februar 2022 (englisch).
Einzelnachweise
- ↑
Janine Hayward:New Zealand Government and Politics. 2015, 3.2 The Constitution, S. 130.
- ↑ a b
Allen:Why New Zealand Doesn’t Need a Written Constitution. 1998, S. 487.
- ↑ a b c d e f
New Zealand’s Constitution.The Governor-General of New Zealand, abgerufen am 21. Februar 2022 (englisch).
- ↑
Janine Hayward:New Zealand Government and Politics. 2015, 3.2 The Constitution, S. 131.
- ↑ a b
Janine Hayward:New Zealand Government and Politics. 2015, 3.2 The Constitution, S. 132.
- ↑
Janine Hayward:New Zealand Government and Politics. 2015, 3.2 The Constitution, S. 134.
- ↑
The Constitution of New Zealand.The Governor-General of New Zealand, abgerufen am 21. Februar 2022 (englisch).
