Oberlandesgericht Braunschweig

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Das Gerichtsgebäude am Bankplatz

Das Oberlandesgericht Braunschweig (kurz OLG Braunschweig) ist neben den Oberlandesgerichten Celle und Oldenburg eines von drei Oberlandesgerichten im Land Niedersachsen. Es hat seinen Sitz in Braunschweig. Von diesen drei Oberlandesgerichten hat Braunschweig den kleinsten Bezirk.

Geschichte

„Das Oberlandesgericht Braunschweig führt seine Tradition auf das 1557 in der alten braunschweigischen Residenz Wolfenbüttel eingerichtete Hofgericht zurück, dessen Zuständigkeit sich teilweise mit denen der daneben existierenden Justiz-Kanzlei überschnitten.“[1] Der frühere OLG-Präsident Wassermann berichtete in der 1989 erschienenen Festschrift für das Gericht, eine Umfrage unter den OLG-Präsidenten aus dem Jahre 1986 habe ergeben, nur das Kammergericht in Berlin, das 1468 erstmals urkundlich erwähnt worden sei, könne auf eine ältere Geschichte zurückblicken.

Das Gebäude des Landgerichts in der Münzstraße war früher ebenfalls Sitz des OLG. Heute befinden sich dort noch einzelne Senate des OLG

Als Oberlandesgericht besteht es seit dem 1. Oktober 1879. An diesem Tag traten die Reichsjustizgesetze in Kraft und lösten die bis dahin eigenständige Gerichtsverfassung des Herzogtums Braunschweig ab, unter der das Obergericht für das Herzogtum seinen Sitz noch in Wolfenbüttel hatte. An dessen Stelle trat dann das Oberlandesgericht Braunschweig. Zunächst gehörten zum Bezirk des OLG Braunschweig das Landgericht Braunschweig und das Landgericht Holzminden. Das Landgericht in Holzminden wurde jedoch bereits 1890 wegen Unwirtschaftlichkeit aufgelöst. Dessen Amtsgerichte wurden zunächst in den Bezirk des Landgerichts Braunschweig überführt. Nach 1945 kamen Diskussionen auf, ob das OLG Braunschweig als nunmehr kleinstes niedersächsisches OLG aufgelöst werden solle. Zum Abschluss einer kontroversen Diskussion wurde zum 1. Januar 1998 der gesamte Bezirk des Landgerichts Göttingen aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Celle in den Oberlandesgerichtsbezirk Braunschweig überführt. Ein Versuch der Celler Anwaltschaft, das Gesetz mit einer Verfassungsbeschwerde aufzuhalten, scheiterte.

Gerichtsgebäude

Plakette am Gebäude

Das OLG Braunschweig befindet sich seit 1974 im Gebäudekomplex Bankplatz 6/Steinstr. 1 in Braunschweig. Vorher befand es sich im Gebäude des Landgerichts in der Münzstraße. Das Gebäude am Bankplatz hatte das Land von der Norddeutschen Landesbank für zwei Millionen DM erworben. Es handelt sich um eine Liegenschaft der ehemaligen Braunschweigischen Bank. Der Ziegelbau im Stile eines italienischen Palazzo mit Anklängen an die Renaissance wurde 1853 von dem Architekten Friedrich Louis Simon, einem Schüler Schinkels, errichtet.

Nach erfolgter Generalsanierung bis voraussichtlich Ende 2022 wird das OLG Braunschweig ins denkmalgeschützte Gebäude der ehemaligen Bezirksregierung Braunschweig am Bohlweg, zwischen Hagenscharrn und Ruhfäutchenplatz, einziehen.

Gerichtsbezirk

Mit der Neuordnung von 1998 wurde die Zahl der Gerichtseingesessenen des OLG-Bezirks um 50 % auf rund 1,5 Millionen vergrößert. Heute gehören zu ihm das Landgericht Braunschweig und das Landgericht Göttingen. Im Bezirk des Oberlandesgerichts sind 1.686 Rechtsanwälte und Syndikusrechtsanwälte zugelassen (Stand: 1. Januar 2018).[2]

Leitung

Staatsanwaltschaft

Der beim OLG eingerichteten Generalstaatsanwaltschaft sind analog zum Gerichtsaufbau die Staatsanwaltschaften bei den Landgerichten Braunschweig und Göttingen nachgeordnet. Zur Behörde gehörte von 1961 bis 2008 die Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen in Salzgitter.

Generalstaatsanwälte (bis 1918 Oberstaatsanwälte) waren

  • Wilhelm Herzog (1813–1892), Oberstaatsanwalt von 1879 bis 1891
  • Carl Koch (1821–1894), Oberstaatsanwalt von 1891 bis 1894
  • Robert Sommer (1837–1904), Oberstaatsanwalt von 1895 bis 1898
  • Otto Buchheister (1830–1910), Oberstaatsanwalt von 1898 bis 1905
  • Otto Meyer (1855–1908), Oberstaatsanwalt von 1906 bis 1908
  • Wilhelm Holland (1865–1954), Oberstaatsanwalt/Generalstaatsanwalt von 1909 bis 1930
  • Richard Herbst (1872–1965), Generalstaatsanwalt 1931
  • Kurt Trinks (1882–1958), Generalstaatsanwalt von 1931 bis 1932
  • Paul Koch (1879–1959), Generalstaatsanwalt von 1932 bis 1933
  • Heinrich Müller (1897–1941), Generalstaatsanwalt von 1933 bis 1941
  • Willy Rahmel (1882–1971), Generalstaatsanwalt von 1942 bis 1944
  • Werner Meißner (1882–1962), Generalstaatsanwalt von 1944 bis 1945
  • Curt Staff (1901–1976), Generalstaatsanwalt von 1945 bis 1947
  • Fritz Bauer (1903–1968), Generalstaatsanwalt von 1950 bis 1956, vertrat persönlich die Anklage im Remer-Prozess
  • Gerhard Mützelburg (* 1911), Generalstaatsanwalt von 1956 bis 1974
  • Heinrich Kintzi (1931–2015), Generalstaatsanwalt von 1974 bis 1997
  • Jürgen Dehn, Generalstaatsanwalt von 1998 bis 2004
  • Norbert Wolf (* 1953), Leitender Oberstaatsanwalt von 2004 bis 2005 und Generalstaatsanwalt von 2005 bis 2018
  • Detlev Rust (* 1960), Generalstaatsanwalt seit 2018

Literatur

  • Rudolf Wassermann (Hrsg.): Justiz im Wandel der Zeit: Festschrift des Oberlandesgerichts Braunschweig. Joh. Heinr. Meyer Verlag, Braunschweig 1989, ISBN 3-926701-07-2.
  • Edgar Isermann, Michael Schlüter (Hrsg.): Justiz und Anwaltschaft in Braunschweig 1879–2004. 125 Jahre Oberlandesgericht und Rechtsanwaltskammer Braunschweig. Braunschweig 2004, ISBN 3-926701-62-5. (Rezension hierzu von Werner Schubert in Zeitschrift der Savigny-Stiftung für Rechtsgeschichte Germanistische Abteilung 123 (2006), S. 815–816.)

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Rudolf Wassermann: Zur Geschichte des Oberlandesgerichts Braunschweig. In: Rudolf Wassermann (Hrsg.): Justiz im Wandel der Zeit: Festschrift des Oberlandesgerichts Braunschweig. Joh. Heinr. Meyer Verlag, Braunschweig 1989, ISBN 3-926701-07-2, S. 11–110 (S. 12).
  2. ↑ Bundesrechtsanwaltskammer, www.brak.de: Große Mitgliederstatistik zum 01.01.2018. (PDF; 37,3 kB) Abgerufen am 5. September 2018.

Koordinaten: 52° 15′ 39,8″ N, 10° 31′ 5,1″ O

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