Sonderverfahren des UN-Menschenrechtsrats
Die Sonderverfahren (engl. Special Procedures) sind ein Mechanismus des UN-Menschenrechtsrats. Zu diesem Zweck werden einzelne Personen oder Gruppen zu Sonderberichterstattern (vgl. Liste von UN-Sonderberichterstattern), Arbeitsgruppen (en: working groups) oder unabhängige Experten (en: independent experts) ernannt. Je nach Mandat unterscheidet man zwischen geographischen (länderspezifischen) und thematischen Sonderverfahren. Zur Arbeitsweise der Sonderberichterstatter zählen auch Missionen vor Ort und öffentliche Berichte über die Menschenrechtssituation in den einzelnen Staaten oder Regionen.
Sonderberichterstatter zu Ländern
Im August 2018 gab es Sonderberichterstatter zu 8 Ländern:[1]
- Eritrea, seit 2012[2]
- Iran, seit 2011
- Israelisch besetzte Gebiete, seit 1993
- Kambodscha, seit 1993
- Myanmar, seit 1992
- Nordkorea, seit 2004
- Syrien, seit 2011
- Belarus, seit 2012
Unabhängige Experten gibt es zu folgenden vier Ländern:
- Mali, seit 2013
- Somalia, seit 1993
- Sudan, seit 1993
- Zentralafrikanische Republik, seit 2013
Seit 2012 gab es unabhängige Experten zu folgenden Ländern:
- Elfenbeinküste, 2011-2017[3]
- Haiti, 1995-2017[4]
Thematische Sonderverfahren
Im August 2018 gab es insgesamt 44 thematische Sonderverfahren, die entweder von einem Sonderberichterstatter, einem unabhängigen Experten oder einer Arbeitsgruppe betreut wurden.[5]
Sonderberichterstatter
- Adäquater Lebensstandard, seit 2000
- Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornographie, seit 1990
- Kulturelle Rechte, seit 2009
- Recht auf Bildung, seit 1998
- Extralegale, summarische oder willkürliche Hinrichtungen, seit 1982
- Recht auf angemessene Ernährung, seit 2000
- Recht auf Versammlungsfreiheit und Organisationsfreiheit, seit 2010
- Recht auf Religionsfreiheit, seit 1986
- Recht auf physische und mentale Gesundheit, seit 2002
- Lage von Menschenrechtlern, seit 2000
- Unabhängigkeit von Richtern und Rechtsanwälten, seit 1994
- Rechte indigener Völker, seit 2001
- Rechte von Migranten, seit 1999
- Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und ähnliche Formen von Intoleranz, seit 1993
- Schutz von Menschenrechten im Kampf gegen Terrorismus, seit 2005
- Folter und Misshandlung, seit 1985
- Auswirkungen von Umweltverschmutzung auf die Menschenrechte, seit 1995
- Menschenhandel, insbesondere Frauen und Kinder, seit 2004
- Gewalt gegen Frauen, seit 1994
- Recht auf Entwicklung, seit 2016
- Rechte von Personen mit Behinderungen, seit 2014
- Recht auf eine saubere Umwelt, seit 2012
- Rechte von Personen mit Lepra und deren Familien, seit 2017
- Recht auf Privatsphäre (privacy), seit 2015
- Negative Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen, seit 2014
- Rechte von Minderheiten, seit 2005
- Management und Entsorgung von Schadstoffen, seit 1995
- Binnenvertriebene, seit 2004
- Extreme Armut, seit 1998
- Aktuelle Formen des Sklavenhandels, seit 2007
- Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung, seit 2011
- Recht auf Wasser und sanitäre Einrichtungen, seit 2008
Arbeitsgruppen
- Personen afrikanischer Abstammung, seit 2002
- Willkürliche Festnahmen, seit 1991
- Erzwungenes oder Unfreiwilliges Verschwindenlassen, seit 1980
- Einsatz von Söldnern gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker, seit 2005
- Menschenrechte und transnationale Unternehmen, seit 2011
- Diskriminierung der Frauen, seit 2010
Unabhängige Experten
- Menschenrechte und internationale Solidarität, seit 2005
- Auswirkungen von Auslandsschulden, seit 2000
- Rechte von Personen mit Albinismus, seit 2012
- Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung, seit 2011
- Rechte von betagten Personen, seit 2013
- Sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität, seit 2016
Einzelnachweise
- ↑ Special procedures Country visits. Abgerufen am 15. August 2018 (amerikanisches Englisch).
- ↑ OHCHR | Special Rapporteur on Eritrea. Abgerufen am 15. August 2018 (amerikanisches Englisch).
- ↑ OHCHR | Independent Expert on Côte d´Ivoire. Abgerufen am 15. August 2018 (amerikanisches Englisch).
- ↑ OHCHR | Independent Expert on Haiti. Abgerufen am 15. August 2018 (amerikanisches Englisch).
- ↑ Special procedures Country visits. Abgerufen am 15. August 2018 (amerikanisches Englisch).
Weblinks
- Offizielle Website der „Special Procedures“.
- Analytical Overview of the 8th Session of the HRC
- http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/menschenrechtsinstrumente/vereinte-nationen/menschenrechtsrat/sonderverfahren.html
Literatur
- Maximilian Mertel, Die „Special Procedures“ des UNO-Menschenrechtsrates, Saarbrücken (VDM Verlag Dr. Müller) 2010, S 1-2; 4-5.
