Volker Wissing

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Volker Wissing (2022)

Volker Wissing (* 22. April 1970 in Landau in der Pfalz) ist ein deutscher Jurist und Politiker (FDP). Er ist seit dem 8. Dezember 2021 Bundesminister für Digitales und Verkehr im Kabinett Scholz.

Seit 2011 ist er Landesvorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz, vom 18. Mai 2016 bis 18. Mai 2021 war er rheinland-pfälzischer Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sowie stellvertretender Ministerpräsident. Vom 19. September 2020 bis zum 23. April 2022 war er Generalsekretär der FDP; zuvor amtierte er ab 2013 als Beisitzer im Präsidium der Bundespartei.

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1989 am Staatlichen Gymnasium Bad Bergzabern absolvierte Wissing ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken und an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg im Breisgau, welches er 1994 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Nach Ableistung des Referendariats 1996 mit zweitem Staatsexamen war er anschließend Leiter der Widerspruchsstelle der Sonderabfallmanagement Gesellschaft (SAM) GmbH in Mainz. 1997 erfolgte seine Promotion zum Dr. jur. an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster mit der Arbeit Überlassungspflichten begründende Gemeinwohlinteressen im System des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes.

Anschließend war er erst Richter beim Landgericht Zweibrücken im Justizdienst des Landes Rheinland-Pfalz und wechselte noch im Juli 1997 als Staatsanwalt an das Landgericht Landau. Von März bis Dezember 1999 war er Richter am Amtsgericht Landau in der Pfalz. Von 2000 bis 2004 war Wissing abgeordnet als Persönlicher Referent des Justizministers von Rheinland-Pfalz Herbert Mertin (FDP). 2001 wurde er zum Richter am Landgericht ernannt.

Nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag wurde Wissing am 27. Dezember 2013 zum Generalsekretär des Senate of Economy International, der internationalen Dachorganisation des „Senates der Wirtschaft“ ernannt.[1] Er gründete 2014 die auf Wirtschaftsrecht, Wirtschaftsstrafrecht, Erbrecht und Vermögensnachfolge ausgerichtete Kanzlei „Wissing Rechtsanwälte“. Zugleich erwarb er die Erbrechtskanzlei Dr. Kerscher und Kollegen und integrierte sie in seine Neugründung.

Volker Wissing ist evangelisch-reformiert,[2] verheiratet und Vater einer Tochter. Die Familie besitzt ein Weingut.[3]

Partei

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Wissing im Jahr 2012

Seit 1998 ist er Mitglied der FDP und seit 2001 Kreisvorsitzender der FDP Landau/Südliche Weinstraße. Wissing gehört seit 2000 dem Bezirksvorstand der FDP Pfalz und seit 2004 dem FDP-Landesvorstand Rheinland-Pfalz an. Seit 2007 ist er stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz und Mitglied des FDP-Bundesvorstandes. Er ist Vorsitzender des FDP-Bundesfachausschusses Finanzen- und Steuerpolitik. Wissing ist Mitglied im Schaumburger Kreis, einem Zusammenschluss des liberal-konservativen Wirtschaftsflügels in der FDP.[4]

Am 7. Mai 2011 wurde Volker Wissing zum Landesvorsitzenden der FDP in Rheinland-Pfalz gewählt.

Am 7. Dezember 2013 wurde Wissing auf dem außerordentlichen FDP-Bundesparteitag zum Beisitzer des Präsidiums der FDP-Bundespartei gewählt.[5] Auf dem Bundesparteitag in Berlin am 15. Mai 2015 wurde er mit 80,9 % der Stimmen in diesem Amt bestätigt.[6] Auf dem Bundesparteitag 2017 wurde er wiederum in das Präsidium als Beisitzer gewählt. Am 17. August 2020 wurde Wissing als Nachfolger von Linda Teuteberg als Generalsekretär der FDP nominiert. Auf dem FDP-Bundesparteitag am 19. September 2020[7] wurde Volker Wissing mit 528 der 638 abgegebenen gültigen Stimmen zum Generalsekretär der FDP gewählt.[8][9][10]

Abgeordneter und Minister

Am 23. Januar 2004 rückte er für die verstorbene Abgeordnete Marita Sehn in den Bundestag nach. Hier war er bis 2009 Obmann der FDP im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages und Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Weinbaupolitik. Am 12. November 2009 wurde Volker Wissing Vorsitzender des Finanzausschusses für die 17. Legislaturperiode. Im März 2010 wurde er finanzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und am 10. Mai 2011 wurde er zum stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion gewählt. Wissing zog stets über die Landesliste Rheinland-Pfalz in den Bundestag ein. Durch das Scheitern der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl 2013 schied Wissing mit der Konstituierung des 18. Deutschen Bundestages aus dem Parlament aus.

Bei der Landtagswahl 2016 trat er als Spitzenkandidat der FDP an und führte sie mit 6,2 Prozent der Zweitstimmen zurück in das Parlament. Er wurde über die Landesliste in den 17. Landtag von Rheinland-Pfalz gewählt. Am 14. März 2016 wurde er zum Vorsitzenden der FDP-Fraktion gewählt. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen wurde die erste Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz gebildet. Anschließend gab er den Fraktionsvorsitz an Thomas Roth ab. Im zweiten Kabinett Dreyer, das am 18. Mai 2016 vom rheinland-pfälzischen Landtag bestätigt wurde, war Wissing Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und stellvertretender Ministerpräsident. Aufgrund seines Wechsels in die Bundespolitik trat er bei der Landtagswahl im März 2021 nicht mehr an. Am 18. Mai 2021 schied er aus der Landesregierung aus und übergab sein Ministeramt an seine Parteikollegin Daniela Schmitt.

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Wissing zusammen mit Michael Kellner und Lars Klingbeil mit dem Koalitionsvertrag der Ampelparteien (2021)

Zur Bundestagswahl 2021 wurde Wissing als Spitzenkandidat auf der Landesliste der FDP Rheinland-Pfalz nominiert und trat zugleich als FDP-Kandidat im Wahlkreis Südpfalz an.[11][12] Er errang 10 % der Erststimmen und belegte damit Platz 4 unter den Wahlkreiskandidaten, konnte aber über die Landesliste in den Bundestag einziehen.

Seit dem 8. Dezember 2021 ist er Bundesminister für Digitales und Verkehr im Kabinett Scholz.[13]

Mitgliedschaften

Wissing war Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag.

Weblinks

Commons: Volker Wissing – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Volker Wissing zukünftig Generalsekretär beim Senat der Wirtschaft. Pfalz-Express, 27. Dezember 2013, abgerufen am 5. September 2017.
  2. Der Ampel-Architekt. In: Der Spiegel. Nr. 1. Hamburg 30. Dezember 2021, S. 30–32.
  3. https://www.volker-wissing.de/uber-mich-dr-volker-wissing
  4. Thorsten Jungholt: Wer macht den neuen Westerwelle? In: Berliner Morgenpost, 17. Dezember 2010.
  5. Reinhard Breidenbach: FDP-Parteitag: Rainer Brüderle räumt Fehler ein Wissing im Präsidium. (Memento vom 3. August 2017 im Internet Archive) Allgemeine Zeitung, 7. Dezember 2013.
  6. Bundesparteitag 2015. (Nicht mehr online verfügbar.) Website der Freien Demokraten (FDP), archiviert vom Original am 19. Mai 2015; abgerufen am 5. September 2017.
  7. WELT: Parteichef Lindner will Teuteberg durch Volker Wissing ersetzen. In: DIE WELT. 17. August 2020 (welt.de [abgerufen am 17. August 2020]).
  8. Volker Wissing zum neuen FDP-Generalsekretär gewählt. Allgemeine Zeitung, abgerufen am 19. September 2020.
  9. FDP wählt Volker Wissing zum Generalsekretär. Spiegel Online, abgerufen am 19. September 2020.
  10. Volker Wissing ist neuer FDP-Generalsekretär. Deutschlandfunk, abgerufen am 19. September 2020.
  11. Volker Wissing kandidiert für den Bundestag – Landau. In: rheinpfalz.de. Die Rheinpfalz, 29. Oktober 2020, abgerufen am 17. Februar 2021.
  12. Landtagswahl 2021. In: fdp-rlp. FDP Rheinland-Pfalz, 7. November 2020, abgerufen am 17. Februar 2021.
  13. Matthias Roeser: Bundesverkehrsministerium. Sechse neue Köpfe im BMDV. In: Privatbahn Magazin. Bahn-Media Verlag GmbH & Co. KG, 24. Januar 2022, abgerufen am 4. Februar 2022.