Wahl zum 19. Landtag von Rheinland-Pfalz

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Landtag Rheinland-Pfalz

Die Wahl zum 19. Landtag von Rheinland-Pfalz wird voraussichtlich im Frühjahr 2026 stattfinden.

Organisation

Wahlrecht

Jeder Wähler hat zwei Stimmen. Die Erststimme, mit der ein Direktkandidat gewählt wird, heißt Wahlkreisstimme. Mit der Zweitstimme, die Landesstimme genannt wird, wird eine Partei oder Wählervereinigung gewählt. Sie ist maßgeblich für die Sitzzuteilung im Landtag. Die Zahl der Wahlkreise wurde 2019 von 51 auf 52 erhöht.

Parteien und Wählervereinigungen haben die Wahl, entweder eine in ganz Rheinland-Pfalz wählbare Landesliste oder jeweils eine Bezirksliste in den vier Wahlbezirken aufzustellen. Dabei muss nicht für jeden Wahlbezirk eine Bezirksliste aufgestellt werden, in diesem Fall besteht nicht im gesamten Land die Wählbarkeit mit der Landesstimme. Zur Landtagswahl 2021 wurden jedoch keine Bezirkslisten zur Wahl zugelassen.

Wahlkreise und Sitzzuteilung

→ Hauptartikel: Liste der Landtagswahlkreise in Rheinland-Pfalz

Berücksichtigt werden bei der Sitzzuteilung nur Parteien und Wählervereinigungen, die mindestens 5 Prozent der Landesstimmen erhalten.

Eine Grundmandatsklausel gibt es im Gegensatz zu Bundestagswahlen nicht. Die Anzahl der Landtagssitze beträgt grundsätzlich 101, wobei die Zahl der Direktmandate, die nicht auf eine die Sperrklausel überwindende Partei oder Wählervereinigung entfallen, von der Gesamtzahl abgezogen wird, ehe die weitere Sitzzuteilung erfolgt. 52 Sitze werden als Direktmandate vergeben.

Erhält eine Partei mehr Direktmandate, als ihr Sitze anhand der Verhältniswahl zustehen, erhalten die anderen Parteien Ausgleichsmandate. Dadurch erhöht sich gegebenenfalls die Gesamtzahl der Sitze. Für die Verteilung der Sitze auf die Landes- und Bezirkslisten wird das Divisorverfahren mit Standardrundung nach Sainte-Laguë/Schepers verwendet.

Termin

Nach Artikel 84 der Verfassung für Rheinland-Pfalz findet die Wahl frühestens 57, spätestens 60 Monate nach dem Zusammentritt des 18. Landtags statt. Der 17. Landtag konstituierte sich am 18. Mai 2021.

Ausgangslage

Vorherige Wahl 2021

Wahl zum Landtag 2021
 %
40
30
20
10
0
35,7
27,7
9,3
8,3
5,5
5,4
2,5
5,6

Bei der Landtagswahl 2021 wurde die SPD unter Führung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer stärkste Kraft mit 35,7 Prozent. Die CDU erreichte ihr schlechtes Ergebnis in Rheinland-Pfalz mit 27,7 Prozent. Die Grünen wurden unter Zugewinnen wieder drittstärkste Kraft mit einem Ergebnis von 9,3 Prozent.

Die AfD wurde unter Verlusten mit 8,3 Prozent viertstärkste Kraft im Rheinland-Pfälzischen Landtag. Die FDP erreichte 5,5 Prozent. Die Freien Wähler schafften es erstmals mit 5,4 Prozent in den Landtag.

→ Hauptartikel: Kabinett Dreyer III

Bereits vor der Wahl hatten alle drei Parteien der Ampelkoalition für deren Fortsetzung geworben. Die Machtverhältnisse innerhalb des Bündnisses änderten sich, da nun die Grünen statt der FDP zweitstärkste Partei waren.

Die SPD lud bereits am Tag nach der Wahl Grüne und FDP zu Sondierungsgesprächen ein. Knapp acht Wochen nach der Wahl vereinbarten SPD, Grüne und FDP, ihre bisherige Koalition fortzusetzen.

In der konstituierenden Sitzung des Landtages am 18. Mai 2021 wurde Malu Dreyer erneut zur Ministerpräsidentin gewählt und das Kabinett Dreyer III vereidigt.

Bisher im Landtag vertretene Parteien

Fraktion / Landesverband Kurzbe-
zeichnung 		Sitze
2021 		Sitze
2022
Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD 39 39
Christlich-Demokratische Union Deutschlands CDU 31 31
Bündnis 90/Die Grünen GRÜNE 10 10
Alternative für Deutschland AfD 9 8
Freie Demokratische Partei FDP 6 6
Freie Wähler FW 6 6
Fraktionslose FL — 1

Umfragen

Sonntagsfrage

Aktuelle Umfragen

Infratest-dimap-Umfrage vom 29. September 2022
im Vergleich zur Landtagswahl 2021
 %
30
20
10
0
27
27
14
12
8
4
8
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2021
(auf halbe Prozent gerundet)
 %p
   6
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
  -8
-10
−8,5
−0,5
+4,5
+3,5
+2,5
−1,5
+2,5
Institut Datum SPD CDU Grüne AfD FDP FW Linke Sonst.
Infratest dimap[1] 29.09.2022 27 % 27 % 14 % 12 % 8 % 4 % — 8 %
Infratest dimap[1] 10.03.2022 34 % 26 % 11 % 7 % 9 % 5 % — 8 %
Infratest dimap[1] 25.11.2021 34 % 21 % 12 % 8 % 11 % 6 % — 8 %
Infratest dimap[1] 09.09.2021 40 % 23 % 9 % 8 % 6 % 5 % 3 % 6 %
Infratest dimap[1] 15.07.2021 38 % 24 % 9 % 8 % 6 % 6 % 3 % 6 %
Landtagswahl 2021 14.03.2021 35,7 % 27,7 % 9,3 % 8,3 % 5,5 % 5,4 % 2,5 % 2,8 %

Verlauf

Umfragewerte auf monatliche Umfrageergebnisse gemittelt, von der Wahl 2021 bis 29. September 2022

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. ↑ a b c d e Umfragen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2026, auf wahlrecht.de
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