Green Party of Aotearoa New Zealand
Green Party of Aotearoa New Zealand
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Parteiführer | James Shaw und
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Gründung | Mai 1990 |
Gründungsort | |
Hauptsitz | Level 2, 17 Garrett St Te Aro |
Ausrichtung | Grüne Politik, Umweltschutz |
Farbe(n) | Grün |
Repräsentantenhaus | 10/120 |
Internationale Verbindungen | , Asia-Pacific Green Network
|
Website | www.greens.org.nz |
Die
(deutsch etwa: Grüne Partei von Aotearoa Neuseeland) ist eine grüne Partei in Neuseeland.
ist die maorische Bezeichnung für Neuseeland, die Doppelbezeichnung ist bewusst gewählt, um auf die Zweisprachigkeit des Landes hinzuweisen.
Das politische Hauptthema der Partei ist der Umweltschutz, sie vertritt darüber hinaus politisch linke, progressive Standpunkte.
Seit 1996 ist die Partei im neuseeländischen Parlament vertreten. Die langjährige Co-Parteivorsitzende
trat am 10. Februar 2010 nach 13 Jahren Tätigkeit im Parlament von ihrem Amt zurück. Bereits im Juni 2009 hatte sie ihre Funktion als Co-Parteivorsitzende an
übergeben.
, der die Funktion als Co-Parteivorsitzende seit 2006 innehatte, trat am 29. Mai 2015 auf dem
der Partei in
von seinem Amt zurück. Ihm folgte mit der Wahl am 30. Mai 2015
.[1]
trat am 10. August 2017 als Co-Vorsitzende zurück. Ihr folgte
, die auf dem Parteitag am 8. März 2018 mit 110 von 144 Stimmen zur Co-Parteivorsitzende gewählt wurde.[2]
Politik
Die Grünen konzentrieren sich hauptsächlich auf Umweltthemen. In letzter Zeit haben sie sich besonders über die Gentechnik besorgt geäußert, der sie stark ablehnend gegenüberstehen. Sie haben außerdem die Militäroperationen der Vereinigten Staaten im Irak und in Afghanistan scharf kritisiert.
Als Grundprinzipien ihrer Wirtschaftspolitik betonen sie Nachhaltigkeit beziehungsweise nachhaltiges Wirtschaften und fairen Handel. Sie sagen auch, dass wirtschaftlicher Erfolg eher an der daraus entstehenden Lebensqualität als an harten Wirtschaftsindikatoren gemessen werden sollte.
Charta
Die folgenden Punkte stammen – frei übersetzt – aus der Gründungscharta der
: [3] Die
akzeptiert
als Gründungsdokument des [Staates] Aotearoa Neuseeland. Sie erkennt die
als
Neuseelands an und verpflichtet sich zu den folgenden vier Prinzipien:
- Ökologischer Weisheit
Die Basis ökologischer Voraussicht ist die Tatsache, dass der Mensch Teil der natürlichen [Um]welt ist. Diese Welt ist endlich, deshalb ist unbegrenztes materieller Wachstum unmöglich. Ökologische Nachhaltigkeit ist oberstes Gebot. - Soziale Verantwortlichkeit
Unbegrenztes materielles Wachstum ist nicht möglich. Deshalb ist der Schlüssel zu sozialer Gerechtigkeit die gerechte Verteilung der gesellschaftlichen und natürlichen Ressourcen, sowohl global als auch lokal. - Angemessene Entscheidungsfindung
Für die Durchsetzung ökologischer Weisheit und sozialer Gerechtigkeit werden Entscheidungen direkt auf angemessener Ebene von den Betroffenen getroffen. - Gewaltlosigkeit
Gewaltlose Konfliktlösungen sind die Mittel, durch welche ökologische Weisheit, soziale Verantwortung und angemessene Entscheidungsfindung durchgesetzt werden. Dieses Prinzip wird auf allen [Entscheidungs]ebenen angewandt.
Geschichte
Ursprünge
Die Grünen führen ihre Ursprünge auf die
(deutsch etwa: Wertepartei) zurück, die manchmal sogar als weltweit erste landesweite Umweltpartei bezeichnet wird. Die
wurde 1972 an der
gegründet. Während sie nach und nach öffentliche Aufmerksamkeit gewann, schaffte sie es jedoch aufgrund des damaligen Wahlsystems nicht, Sitze in einem Parlament zu erlangen. Deshalb verlor die
zunehmend wieder an Unterstützung und somit an Bedeutung.
Gründung
1990 verschmolz die
mit einer Reihe anderer Umweltorganisationen zur heutigen
. Dies löste ein Wiedererstarken der Unterstützung aus. Bei der Parlamentswahl noch im selben Jahr erhielten die Grünen aus dem Stand 6,85 % der Stimmen und wurden damit drittstärkste Partei. Trotzdem konnten sie aufgrund des Mehrheitswahlsystems keine Abgeordneten ins neuseeländische
(Repräsentantenhaus) entsenden.
Die „Allianz“-Jahre
1991 wurden die Grünen Mitbegründer der sogenannten
, einer Gruppe linker Parteien um
s
. 1993 und 1996 traten die Grünen als Teil der Allianz bei den Parlamentswahlen an. Durch die Umstellung des Wahlsystems (seit 1996 wird ein mit Deutschland vergleichbares Mischsystem aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht angewandt) gewann die Allianz 13 Sitze im Repräsentantenhaus, von denen drei durch die grünen Abgeordneten
und
besetzt werden konnten. 1997 entschieden die Grünen, bei der nächsten Wahl wieder von der Allianz unabhängige Kandidaten ins Rennen zu schicken. Sie fühlten ihre politische Identität in der Allianz ein wenig unterdrückt. Während die meisten Mitglieder der Grünen die Allianz verließen, entschieden sich einige für den Verbleib, zum Beispiel die Abgeordnete
. Umgekehrt traten auch einige Allianz-Mitglieder, die zuvor über andere Parteien zur Allianz gehörten, zu den Grünen über (beispielsweise die beiden heutigen Abgeordneten
und
, die über
zu den Grünen kamen).
Arbeit im Parlament
Nachdem sie mit 5,16 % die Fünf-Prozent-Hürde bei der Parlamentswahl 1999 knapp übersprungen hatten, konnten die Grünen sieben Abgeordnete ins Parlament entsenden. Der Parteivorsitzenden
gelang es sogar, den Wahlbezirk
zu gewinnen und so direkt ins Parlament einzuziehen. Angeblich ist es der weltweit erste direkt gewählte grüne Parlamentssitz. Allerdings mussten die Grüne lange um das Ergebnis zittern, denn der endgültige Einzug ins Parlament stand erst nach der Auszählung der sogenannten
nach zehn Tagen fest. Währenddessen hatte sich bereits eine Mitte-links-Koalition aus
und
gebildet, die die Grünen wegen der Verzögerung nicht zu Gesprächen eingeladen hatten. Im Nachhinein kam man aber überein, dass die Koalition bei bestimmten Themen auf die Unterstützung durch die Grünen zählen konnte. Dafür wurde den Grünen ein gewisses Mitspracherecht bei der Haushaltsplanung eingeräumt. Die Grünen entwickelten eine gute Arbeitsbeziehung mit der Regierung und konnten auch einige Gesetzesinitiativen einbringen. Bei der Wahl 2002 gelang es den Grünen, ihren Stimmanteil auf 7 % zu erhöhen und somit neun Abgeordnete ins Repräsentantenhaus zu entsenden. Den direkten Sitz im Wahlbezirk Coromandel verlor
an eine
-Kandidatin. Während des Wahlkampfs kam es zu harten Auseinandersetzungen zwischen Grünen und der
. Die Grünen kritisierten die
-Pläne, ein Moratorium der Gentechnik-Nutzung auslaufen zu lassen, scharf. Im Hinblick auf eine mögliche Unterstützung durch die Grünen, die die
eventuell nötig haben würde, wollten sie klarstellen, dass die Verlängerung des Moratoriums ein nicht verhandelbares Thema sei. Nach der Wahl bildete sich eine Koalition aus
und der von
geführten
. Die Koalition entschied sich, lieber auf die Unterstützung durch die Partei
zu verlassen, die strenge christliche Werte vertrat. Die Grünen waren somit wieder in der Opposition. Obwohl die Grünen keinen direkten Einfluss mehr auf den Staatshaushalt hatten, behielten sie doch eine enge Arbeitsbeziehung mit der Regierung bei und blieben so in den Gesetzgebungsprozess involviert. Die Regierung musste sich bei Gesetzesabstimmungen oft auf die Unterstützung der Grünen verlassen, weil sie von der konservativen
nicht gebilligt waren. Die Regierung erwarb sich durch das „Jonglieren mit zwei diametral unterschiedlichen Parteien“ Lob von Journalisten. Weil das Moratorium der Gentechnik inzwischen ausgelaufen ist, versuchen die Grünen auch unter der neuen Regierung Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen, um unter den gegebenen gesetzlichen Umständen eine Erlaubnis der genetischen Veränderung von Tieren und Pflanzen zu verhindern. Die Gentechnik ist weiterhin eines der Hauptthemen der
. 2005 schafften die Grünen, obwohl sie Verluste hinnehmen mussten, erneut mit 5,3 % den Einzug ins Parlament un konnten somit sechs Abgeordnete entsenden. Aus der Labor-Regierung wurden sie nunmehr vollkommen ausgeschlossen, nachdem sich
und
weigerten, eine Regierung mit grüner Beteiligung zu unterstützen. Für die Grünen saßen
,
sowie
(ersetzte
) im Repräsentantenhaus. 2008 erreichten die Grünen 6,7 % und gelangten mit neun Abgeordneten erneut ins Parlament, in dem sie die drittgrößte Partei stellten, verblieben aber weiterhin in der Opposition. Neue Parteivorsitzende wurde
.[4] Bei den Parlamentswahlen 2011 erreichte die Partei 11,06 % der Simmen, erhielt 14 Abgeordnetensitze und konzentrierte sich als drittstärkste Partei weiterhin auf die Oppositionsarbeit. 2014 konnte die Partei mit 10,7 % der Stimmen ihre 14 Parlamentssitze verteidigen. In den Parlamentswahlen des Jahres 2017 rutschte die Partei auf einen Stimmenanteil von nur 6,2 % ab, konnte aber aufgrund von erfolgreichen Koalitionsverhandlungen mit der
ab Oktober 2017 mit in die Regierung unter Premierministerin
eintreten.
Vorsitzende der Partei
Zeitraum | 1. Co-Vorsitzende | Zeitraum | 2. Co-Vorsitzender |
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1995–2009 | Jeanette Fitzsimons | 1995–2005 | Rod Donald |
2006–2015 | Russel Norman | ||
2009–2017 | Metiria Turei | ||
seit 2015 | James Shaw | ||
seit 2018 | Marama Davidson |
Siehe auch
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑
Greens elect new co-leader.Otage Daily Times, 30. Mai 2015, abgerufen am 1. Juni 2015 (englisch).
- ↑
Marama Davidson's landslide win as new Green Party co-leader.New Zealand Herald, 8. April 2018, abgerufen am 9. April 2018 (englisch).
- ↑
The Green Charter.Green Party of Aotearoa New Zealand, 30. Mai 2015, archiviert vom Original am 4. Juli 2008; abgerufen am 3. Februar 2018 (englisch, Originalwebseite nicht mehr verfügbar).
- ↑
Fitzsimons to Pass Co-leadership Torch in June. In:Scoop Parliament.Scoop Media, 23. Februar 2009, abgerufen am 14. April 2019 (englisch).