New Zealand Labour Party
New Zealand Labour Party
| |
|---|---|
| Datei:Jacinda Ardern - cropped.jpg | |
| Parteiführer | Jacinda Ardern[1] Präsident Nigel Haworth |
| Generalsekretär | Andrew Kirton |
| Stellvertretende Vorsitzende | Kelvin Davis[1] |
| Entstehung | Fusion der United Labour Party mit der Social Democratic Party |
| Gründung | 7. Juli 1916 |
| Gründungsort | |
| Hauptsitz | Fraser House 160-162 Willis St Wellington |
| Jugendorganisation | Young Labour |
| Ausrichtung | Sozialdemokratie |
| Farbe(n) | Rot |
| Repräsentantenhaus | 65
/120 |
| Mitgliederzahl | 56.741 (2010) |
| Internationale Verbindungen | Progressive Allianz |
| Website | www.labour.org.nz |
Die
(NZLP), meistens in den Kurzformen
oder auch nur
genannt, ist eine der zwei größten Parteien Neuseelands. Laut ihrer Parteisatzung folgt sie demokratischen und sozialistischen Prinzipien[2], und ist Beobachter der Sozialistischen Internationale.[3]
Geschichte
Die
startete als Partei der Veränderungen, als Sprachrohr der Arbeiterklasse, die daran glaubte, dass eine gerechte Zukunft möglich sei. Viele von denen, die anfangs dabei waren, wollten nur ihre soziale Situation verbessern, ausreichend zu Essen haben, Kleidung, vernünftige Unterkunft, eine Arbeit zu vernünftigen Konditionen und regelmäßiges Einkommen, Absicherung im Krankheitsfall und im Alter und für ihre Kinder eine Hoffnung auf eine bessere Zukunft.
Vorgeschichte
Die ersten sozialistischen Gruppen in Neuseeland bildeten sich in den späten 1890ern.
in
und
, eine
und ein sogenannter
ebenfalls in
und später eine
in
. Diese Organisation wurden gebildete, um ihre Mitglieder und die Öffentlichkeit, durch Vorträge, öffentliche Veranstaltungen und Publikationen zu informieren, zu bilden und politisches Bewusstsein zu fördern. Die erste linke Partei die daraus entstand, war die
, die im Jahre 1901 gegründet wurde.[4] Angespornt durch den Erfolg der
in Australien 1901 bildete sich im April 1904 die
, eine Verbindung moderater Gewerkschafter, denen der Ruf nach Revolution der Sozialisten zu weit ging und die mehr an die Veränderungsmöglichkeiten innerhalb des bestehenden politischen Systems glaubten.[5] Nach dem
-Bergarbeiterstreik von 1908 gründete sich noch im August desselben Jahres die von militanten Sozialisten geführte
, die sich aber schon ein Jahr später 1909 in
umbenannte.
, vielfach nur
genannt, war ihr Wortführer und Präsident. Man kann die
durchaus als die Vorgängerin der
nennen, kamen doch die ersten Premierminister und einige Mitglieder der
-Regierungen, wie
,
,
,
und
, aus dem Lager der
. Die
bekam reichlich Zulauf aus unterschiedlichen Gewerkschaftlagern in den wenigen Jahren und der
, eine wöchentlich erscheinende Publikation, erreichte 1913 bereits eine Auflage von 10.000 Exemplaren.[6] Parallel dazu reformierte sich die
und ihren Namen im Jahre 1910 in
, um nach einer weiteren Reformierung im Jahr 1912 als
aufzutreten. Nun gab es zwei nicht zueinander kommende Lager, die „Moderaten“ und die „Militanten“. Im Januar 1913 lud die
alle Vertreter der Gewerkschaften, der Sozialisten, die
und die
zu einem
(Arbeiter-Vereinigungskongress) am 1. Juli 1913 nach
ein, in dessen Folge sich dann die
und die
(SDP) bildeten.[7] Der Erfolg blieb nicht aus. Bei der Parlamentswahl im Folgejahr erhielt die
zwei Sitze und die
drei Sitze.[8]
Parteigründung
Als erster Sekretär der
lud
im Namen seiner Partei alle Vertreter der
, der
und alle die im Parlament vertretenen linken Gruppen zu einer Konferenz ein, die am 7. Juli 1916 in
stattfand. Die
war in finanziellen Schwierigkeiten,
mit seiner konservativen
seit vier Jahren im Amt und die uneinige Linke mit nur 6 Sitzen, gegen 33 der Liberalen und 41 der Konservativen[9] weit abgeschlagen davon politischen Einfluss auf Parlamentsebene ausüben zu können. Dazu kam, dass
einen Gesetzentwurf im Mai des Jahres eingebracht hatte, der Neuseeland den Eintritt in den Ersten Weltkrieg zur Unterstützung Großbritanniens ermöglichen sollte. Die Linke war darin gespalten, in Befürworter und absoluten Gegner des Krieges, die in ihm eine Auseinandersetzung zweier imperialistischer Systeme sahen und auf einem Zusammenbruch der Systeme hofften. Unter der Wortführerschaft von
, einem gemäßigten der
, und mit dem Namen
als Konzession an den gemäßigten Flügel, wurde schließlich die Gründung der neuen Partei vollzogen. Ihr erster Präsident wurde
, der schon für die
seit 1914 im Parlament saß. Doch mit einer Gründungsplattform, bei deren Ausarbeitung 11 von den 13 Mitgliedern von der
stammten, hatte sich bei der Parteigründung die
eigentlich nur in die
transformiert.[10] In der ersten Parlamentswahl die Labour 1919 zu bestehen hatte erreichte die Partei 8 Sitze, kam in der Folgenden auf 17 Sitze aber bis 1931 nicht über 24 Sitze hinaus.[9] Doch die Folgen der
erreichten auch Neuseeland nachhaltig und die Fragen nach adäquaten Antworten auf die sozialen Auswirkungen der Wirtschaftskrise wurde offensichtliche von
besser beantwortet. Dazu kam, dass sich die
seit ihrer Gründung entsprechenden Respekt verdient hatte und die Ängste vor
, die von Rechts in den Jahren immer wieder geschürt wurden, nicht mehr wirkten.
1. Labour-Regierung (1935–1949)
Bei der Parlamentswahl am 27. November 1935 errang
mit 46,1 % der Wählerstimmen und 53 Sitze[9] im
schließlich einen Erdrutschsieg, den sie selber nicht erwartet hatten. Die neue Regierung unter
trat ihr Amt am 6. Dezember 1935 an und zeigte, dass sie mit Geld umgehen konnte und trotz der Verstaatlichung der
im Jahre 1936 ein Finanzdesaster nicht ausbrach. Die Arbeitslosigkeit sank von 57.000 im Jahr 1935 auf 14.000 im Jahr 1938[11], die Gesundheitsvorsorge wurde bezahlbar für alle und der Staat übernahm die Verantwortung, preiswerte Häuser für Bedürftige zur Verfügung zu stellen. Ein umfassendes Sozialhilfesystem wurde aufgebaut, welches alte Leuten, Kranke und Menschen ohne Arbeit entsprechend unterstützte. Ergänzend dazu ratifizierte Labour am 29. März 1938 die 40-Stunden-Woche Konvention der
(IOL)[12] und führte sie im selben Jahr noch ein. Die Regierungszeit von
stand dagegen ganz unter dem Zeichen des Zweiten Weltkriegs, in dem
versuchte sicherzustellen, dass die Kriegslasten gleich verteilt wurden.[13] Die Frage, ob Neuseeland sich an dem Krieg beteiligen sollte oder nicht, stellte sich für
nicht mehr. Trotzdem
in ihrer ersten Regierungszeit über eine komfortable Mehrheit im Parlament verfügte, arbeitete sie mit den anfänglich zwei, später drei gewählten Vertretern der
-Bewegung, einer politisch-religiösen
-Gruppe, zusammen und formten eine Partnerschaft.
2. Labour-Regierung (1957–1960)
Die zweite
-Regierungsphase war nur sehr kurz. Geführt von
als Premierminister reichte die Regierungszeit nur von Dezember 1957 bis Dezember 1960. Die Erhöhungen von Steuern im Juni 1958, speziell auf Tabak, Alkohol, Benzin und Autos, machte die Regierung äußerst unbeliebt. Gerade die
-Anhänger versagten der Partei ihre Gefolgschaft, denn Steuern auf Bier und Zigaretten zu erhöhen war ein Affront gegen die Arbeiter als traditionelle Wähler. Die Krise, durch einen schwächer werdenden Export nach Großbritannien und durch sinkende Erlöse verursacht, wurden von Arnold Nordmeyer, dem damaligen Finanzminister, nicht mit Sparmaßnahmen beantwortet und so wurde der Begriff „
“ (vergl. Schwarze Kasse), gerade von einem Gewerkschaftsführer, von
, geprägt[14] und später von der
in ihre Kampagne gegen
übernommen. Obwohl Nordmeyer dieses Stigma nie mehr ablegen konnte, wurde er 1963 zum Parteiführer gewählt, hielt sich aber nur für drei Jahre.
3. Labour-Regierung (1972–1975)
Die dritte
-Regierungsphase von 1972 bis 1975 wurde von
eingeläutet, der nach seinem Tod im August 1974 durch
ersetzt wurde. Die gesamte Regierungszeit zeichnete sich dadurch aus, dass sie dem
zu mehr Respekt verhalf und mit dem
(Gesetz) erstmals den
als nationalen Feiertag einführte. Auch sorgte die
-Regierung dafür, dass mit dem
ein
eingerichtet wurde, welches Verstöße gegen den
untersuchen sollte. Damit war ein Instrument geschaffen, welches der Regierung Empfehlungen geben konnte, ein begangenes Unrecht per Gesetz wiedergutzumachen. Des Weiteren schaffte die Regierung die allgemeine Wehrpflicht ab, sprach sich gegenüber Frankreich gegen Nukleartest im Pazifik aus, unterband sportliche Kontakte zum Apartheidregime von Südafrika und machte mit dem
Elisabeth II. zur Königin von Neuseeland, was sie sowieso schon war, aber bisher als Königin vom Vereinigten Königreich im Titel von Neuseeland geführt wurde. Bei der Wahl 1975 konnte sich
, dem es an Charisma fehlte, gegenüber dem Kandidaten der
,
nicht durchsetzen.
verlor mit 39,6 % und nur 32 Sitzen, gegenüber
mit 55 Sitzen.[9]
4. Labour-Regierung (1984–1990)
Die vierte
-Regierungsphase begann im Juli 1984 mit einer Finanzkrise, die die von der
geführten Regierung hinterlassen hatte. Der Wert des neuseeländischen Dollar war festgeschrieben, die Staatskasse überschuldet und die Zinslasten extrem hoch. Die von David Lange geführte Regierung versuchte mit marktliberalen Ansätzen die Finanzprobleme in den Griff zu bekommen. Noch in dem Jahr der Regierungsübernahme war es dem Finanzminister
möglich ohne großen Widerstand ein paar schnelle Deregulierungseinscheidungen zu treffen, um Probleme schnell zu lösen. Unter anderem gab die Regierung die Kontrolle auf den Wechselkurs des Dollars auf und überließ ihn den Finanzmärkten, führte die
(vergleichbar der Mehrwertsteuer) ein, kürzte die Subventionen für die Landwirtschaft und die Steuer für die Firmen, privatisierte Staatseigentum und staatlich Firmen und was für die Bürger des Landes am Schwersten wog, sie reduzierten die Einkommen. Zwei Jahre nach der Regierungsübernahme auf einer Parteikonferenz im Jahre 1986 bekam die Regierung von ihren Mitgliedern die Quittung. Der Unmut in der Partei über den wirtschaftspolitischen Kurs der Regierung war groß und deren Politik missbilligt. Besonders der Finanzminister
stand im Kreuzfeuer der Kritik und seine Wirtschafts- und Finanzpolitik bekam einen griffigen Namen,
[15], in Anlehnung an
, der für eine ähnliche marktliberale Politik unter
stand. Lange entließ
und trat kurze Zeit später wegen innerparteilichen Konflikten selbst vom Amt zurück. Sein Nachfolger wurde
, mit dem aber stets die unliebsamen Reformen der Regierung unter Lange in Verbindung gebracht wurde, war er doch selbst Teil der Regierung zu der Zeit. Zwei Monate vor der Wahl 1990 gab
auf und der neue Premierminister Mike Moore, als sein Nachfolger, stand auf verlorenem Posten. Die nächste Regierung wurde wieder von der
gestellt. Trotz der Konflikte um die wirtschaftspolitische Ausrichtung von
war die vierte Regierungsphase von Labour durchaus erfolgreich. So wurden als Beispiel, die
mit dem
unabhängig vom Regierungshandeln, mit dem
das
der Staatsfinanzen verbessert, mit dem
die Sprache
zur zweiten Amtssprache in Neuseeland, mit dem
homosexuelle Beziehungen legalisiert und mit dem
das Einwanderungsrecht liberalisiert und für ausgebildete Fachkräfte vereinfacht.
5. Labour-Regierung (1999–2008)
Strategie für die Wahl 1999 war, als möglicher Seniorpartner einer Mitte-links-Regierung aufzutreten, die wahrscheinlichste aller Konstellationen. Man versprach sich 10 % Zuwachs alleine durch diese Strategie.[16] Als die Partei bei der Wahl am 27. November 1999 mit 38,7 % der Stimmen und 49 Sitzen im Parlament 10 Sitze mehr erhielt als die in der Regierung befindliche
war klar, dass die Strategie aufgegangen war. Auch wurde
unter der Führung von
abgenommen, dass sie die Marktliberale Politik von der vierten
Regierungszeit nicht wiederholen würde.
startete eine Minderheitsregierung in Koalition mit der
und unterstützt von der
, gefolgt von einer Koalition mit der
und Unterstützung durch die Green Party und die
im Jahr 2002. Die Legislaturperiode von 2005 bis 2008 wurde dann die Schwierigste für die Partei. Die Sicherung von Parlamentarischen Mehrheiten war nur noch über die Koalition mit der
und durch die Unterstützung von zwei rechten Parteien möglich, die
und die
. Letztere bekam das Außenministerium zugesprochen, welches der Parteiführer der
,
übernahm und Außenminister wurde, allerdings ohne dem Kabinett anzugehören. Die
garantierte der
Regierung Mehrheiten durch Enthaltung, wollte sich jedoch nicht an einer Regierung mit der politischen Rechten beteiligen, noch unterstützen. Dem Verhalten schloss sich die
an. In
Amtszeit fiel ein stetiger Wirtschaftsaufschwung mit der geringsten Arbeitslosigkeit die Neuseeland hatte, doch zum Ende ihrer Amtszeit wendete sich das Blatt. Dazu kam kurz vor der Wahl 2008 die Parteispendenaffäre von
und seiner Partei, in der er sich mehr und mehr selbst verstrickte und
ihn um Angst um ihre Mehrheiten nicht entließ. Am 29. August 2008 trat
dann schließlich selber zurück und
übernahm das Außenministerium bis zur Wahl.[17]
verlor die Wahl am 8. November 2008 mit einem Abstand von 15 Sitzen zur
, die mit 56 Sitzen und 44,93 % die stärkste Fraktion[18] wurde und die Regierung unter
bilden konnte.
Labour in der Opposition von 2008 bis Oktober 2017
Seit der verlorenen Wahl von 2008 und dem Rücktritt von
versuchte die Partei ein neues Profil zu finden. Im November 2008 wurde
zum neuen Parteiführer bestimmt und
zu seiner Stellvertreterin.[19] Im darauf folgende Jahr, am 2. März 2009, folgte mit
der Wechsel in der Präsidentschaft der Partei.[20] Zur Parlamentswahl 2011 versuchte die Partei ab Anfang 2010 mit einer „
“ Kampagne, bei der es um die Verhinderung der
, der neuseeländischen Mehrwertsteuer ging, bei den Wählern zu punkten.[21] Doch mit 27,48 % der Stimmen und nur 22 Direktmandaten reichte es nur für 34 von 121 Parlamentssitzen.[22] In der Parlamentswahl 2014 konnte die Partei zwar fünf Direktmandate mehr gewinnen, erreichte aber bei einem Stimmenanteil von 25,13 % zusammen lediglich 32 Sitze, etwas mehr als die Hälfte der Regierungspartei der
.[23] Nach dem Rücktritt von
als Parteiführer Ende Juli 2017 übernahm
mit Wirkung vom 1. August 2017 den Vorsitz der Partei.[1]
6. Labour-Regierung (2017– )
Bei der Parlamentswahl in Neuseeland 2017 erreichte die
36,9 % und im Oktober 2017 konnte sie nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen mit der Partei
von
und unter Duldung durch die
unter der Führung von
eine neue Regierung bilden und löste damit nach Jahren die
in der Regierungsverantwortung ab.
Parteiprinzipien laut Satzung
Die
akzeptiert die folgenden demokratischen sozialistischen Prinzipien:
- Alle politische Autorität geht vom Volke aus, mit demokratischem Mitteln, wie das allgemeine Wahlrecht, reguläre und freie Wahlen in geheimer Abstimmung.
- Alle natürlichen Ressourcen von Neuseeland gehören allen Bürgern und die Ressourcen, speziell die nicht-erneuerbaren Ressourcen, sollten zum Nutzen aller verwaltet werden, einschließlich künftiger Generationen.
- Alle Bürger sollten gleichen Zugang haben, zu allen sozialen, ökonomischen, kulturellen, politischen und gesetzlichen Bereichen, ohne Rücksicht auf Reichtum oder soziale Stellung und kontinuierlicher Beteiligung an den demokratischen Prozessen.
- Kooperation statt Wettbewerb sollten der bestimmende Faktor in den Wirtschaftsbeziehungen sein, damit ein größerer Gewinn und eine gerechte Güterverteilung sichergestellt werden können.
- Alle Menschen haben das Recht auf Würde, Selbstachtung und der Möglichkeit arbeiten zu können.
- Alle Menschen, entweder als Einzelperson oder in Gruppen, dürfen Reichtum oder Besitz zu ihrem eigenen Gebrauch besitzen, aber im Falle irgendwelcher Interessenkonflikten sind Menschen immer wichtiger als Besitz und der Staat muss eine gerechte Güterverteilung sicherstellen.
- Der Vertrag von Waitangiist das Gründungsdokument von Neuseeland und dieser Vertrag soll in der Regierung, in der Gesellschaft und in der Familie geehrt werden.
- Frieden und soziale Gerechtigkeit sollten überall in der Welt gefördert werden, durch internationaler Kooperation und gegenseitiger Achtung.
- Gleiche Grundrechte des Menschen, geschützt vom Staat, gültig für alle Menschen, unabhängig von Rasse, Geschlecht, Familienstand, sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität, Alter, religiösen Glauben, politischer Überzeugung oder Behinderung.[2]Übersetzung aus dem englischsprachigen Original von Mai 2007.
Bisherige Parteiführer
| Lfd | Parteiführer | Zeitraum | Labour-Regierung | Premierminister |
|---|---|---|---|---|
1. |
1916–1918 |
|||
2. |
1919–1933 |
|||
3. |
1933–1940 |
1. Regierungsphase 1935–1940 |
||
4. |
1940–1950 |
1. Regierungsphase 1940–1949 |
||
5. |
1951–1963 |
2. Regierungsphase 1957–1960 |
||
6. |
Arnold Nordmeyer | 1963–1965 |
||
7. |
1965–1974 |
3. Regierungsphase 1972–1974 |
||
8. |
1974–1983 |
3. Regierungsphase 1974–1975 |
||
9. |
1983–1989 |
4. Regierungsphase 1984–1989 |
||
10. |
Geoffrey Palmer |
1989–1990 |
4. Regierungsphase 1989–1990 |
|
11. |
Mike Moore | 1990–1993 |
4. Regierungsphase 1990 |
|
12. |
1993–2008 |
5. Regierungsphase 1999–2008 |
||
13. |
2008–2011 |
|||
14. |
2011–2013 |
|||
15. |
2013–2014 |
|||
16. |
Andrew Little |
2014–2017 |
||
17. |
seit 1. August 2017 |
6. Regierungsphase 2017- |
Siehe auch
Literatur
- Bruce Brown:The Rise of New Zealand Labour.A History of the New Zealand Labour Party from 1916 to 1940.Price Milburne and Co. Ltd.,Wellington1962 (englisch).
- Bruce Macdonald Brown:Political Parties – Labour Party. In: (Hrsg.): .Wellington1966 (englisch, Online [abgerufen am 28. Dezember 2015]).
- Margaret Clark:The Labour Party after 75 Years.Department of Politics, Victoria University,Wellington1992, ISBN 0-475-11203-2 (englisch).
- Raymond Miller:Party politics in New Zealand.Oxford University Press,Melbourne2005, ISBN 0-19-558413-9 (englisch).
Weblinks
- Homepage.New Zealand Labour Party, abgerufen am 28. Dezember 2015 (englisch).
Einzelnachweise
- ↑ a b c Neuseelands Labour Party zieht die Notbremse. Deutsche Welle, 1. August 2017, abgerufen am 1. August 2017.
- ↑ a b
New Zealand Labour Party(Hrsg.):Constitution and Rules.WellingtonMai 2007, S. 1 (englisch).
- ↑
Member Parties of the Socialist International.Socialist International, abgerufen am 14. März 2010 (englisch).
- ↑
: Political Parties - Socialist (N.Z.) Party. In:Alexander Hare McLintock(Hrsg.):An Encyclopaedia of New Zealand.Wellington1966 (englisch, Online [abgerufen am 28. Dezember 2015]).
- ↑
Herbert Otto Roth:Political Parties - Independent Political Labour League. In:Alexander Hare McLintock(Hrsg.):An Encyclopaedia of New Zealand.Wellington1966 (englisch, Online [abgerufen am 28. Dezember 2015]).
- ↑
Herbert Otto Roth:Political Parties - "Red" Federation of Labour. In:Alexander Hare McLintock(Hrsg.):An Encyclopaedia of New Zealand.Wellington1966 (englisch, Online [abgerufen am 28. Dezember 2015]).
- ↑
Bernard John Foster:Political Parties - Social Democratic Party. In:Alexander Hare McLintock(Hrsg.):An Encyclopaedia of New Zealand.Wellington1966 (englisch, Online [abgerufen am 28. Dezember 2015]).
- ↑
Miller:Party politics in New Zealand. 2005, S. 30.
- ↑ a b c d
General elections 1890-1993 - seats won by party.Elections Electoral Commission, 9. September 2013, abgerufen am 28. Dezember 2015 (englisch).
- ↑
Bruce Macdonald Brown:Political Parties - Labour Party. In: (Hrsg.): .Wellington1966 (englisch, Online [abgerufen am 28. Dezember 2015]).
- ↑
Brown:The Rise of New Zealand Labour. 1962, S. 184.
- ↑
Forty-Hour Week Convention, 1935 (No. 47).Department of Labour, archiviert vom Original am 22. Mai 2010; abgerufen am 5. Mai 2019 (englisch, Originalwebseite nicht mehr verfügbar).
- ↑
About Labour.New Zealand Labour, archiviert vom Original am 3. Januar 2010; abgerufen am 30. August 2014 (englisch, Originalwebseite nicht mehr verfügbar).
- ↑
Bruce Brown:Nordmeyer, Arnold Henry. In: .Te Ara - the Encyclopedia of New Zealand, 10. Dezember 2013, abgerufen am 28. Dezember 2015 (englisch).
- ↑
Colin James:The Rise and Fall of the Market Liberals in the Labour Party. In:The Labour Party after 75 Years.Victoria University Press,Wellington1992, S. 11–27.
- ↑
Mike Williams:Labour Party Strategy in 1999. In:Left Turn - The New Zealand General Election of 1999.Victoria University Press,Wellington2000, ISBN 0-86473-404-2, S. 23–35.
- ↑
New Zealand foreign minister quits over fraud inquiry.Thaindian News, 29. August 2008, abgerufen am 16. März 2010 (englisch).
- ↑
News & Media - The Chief Electoral Officer has declared the official results for the 2008 General Election.Elections Electoral Commission, 22. November 2008, abgerufen am 28. Dezember 2015 (englisch).
- ↑
Labour Party to name Goff and King as new leaders.New Zealand Herald, abgerufen am 15. März 2010 (englisch).
- ↑
Andrew Little elected Labour Party president.New Zealand Herald, abgerufen am 15. März 2010 (englisch).
- ↑
Axe the Tax.New Zealand Labour, archiviert vom Original am 5. Juni 2010; abgerufen am 30. August 2014 (englisch, Originalwebseite nicht mehr verfügbar).
- ↑
2011 General Election official results.Electoral Commissions, 4. Februar 2013, abgerufen am 29. Mai 2016 (englisch).
- ↑
2014 General Election Official Results.Electoral Commissions, 10. Oktober 2014, abgerufen am 29. Mai 2016 (englisch).
